Brühl – Das ehemalige Max-Ernst-Kabinett an der Bahnhofstraße in Brühl wird wohl nicht dem Verein Sonderspaß gegeben, der dort das inklusive Projekt Forum Sonderspaß verwirklichen möchte. Die Verwaltung hatte im Hauptausschuss eine Stellungnahme der Bezirksregierung veröffentlicht, die besagt, dass die Vergabe des Gebäudes aus der Nachkriegszeit uneingeschränkt zu begrüßen sei.

Man gehe nicht davon aus, dass dadurch die spätere Entwicklung des Belvedere-Geländes unangemessen einschränken würde. Dennoch: Nach einer längeren Diskussion im Hauptausschuss und nach den anschließenden Fraktionssitzungen ist das Mehrheitsbündnis von CDU und Grüne geschlossen gegen die Vergabe des Grundstücks mitsamt des Kabinetts an den Verein.

„Es handelt sich um ein zentral gelegenes, strategisches Grundstück“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Hans Theo Klug. „Die Bezirksregierung schlägt selbst vor, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. Die geht ohne dieses Grundstück nicht.“ Zudem sei das Vorgehen von Bürgermeister Dieter Freytag nicht angemessen gewesen.

Parkplätze

„Er hat uns den fertigen Plan des Vereins vor die Füße geworfen, frei nach dem Motto »Friss oder stirb«“, so Klug. „Er hätte uns früher informieren müssen.“ Zudem sei vorgesehen, dass die Stadt dem Verein öffentliche Parkplätze abtrete. Klug: „Das geht so nicht. Damit würden wir einen Präzedenzfall schaffen.“ Andere Anlieger wollten dann auch Parkplätze.

Johanna Mäsgen, Fraktionsvorsitzende der Grünen, ist ähnlicher Meinung: „Das Grundstück ist nicht geeignet für eine solche Entwicklung – es für 99 Jahre per Erbpacht wegzugeben, ohne zu wissen, was dort noch entsteht.“ Das gehe nicht gegen das Projekt Forum Sonderspaß, betont sie.

Bürgerbeteiligung

Auch sie sei verärgert über das Vorgehen des Bürgermeisters. „Das Vorhaben hätte in den Fachausschüssen besprochen werden müssen. Das wäre auch etwas für die Bürgerbeteiligung gewesen.“

Für Bürgermeister Dieter Freytag sind diese Aussagen „an den Haaren herbeigezogen“. CDU, Grüne und auch die FDP wüssten, dass sie mit der Ablehnung das Projekt zerstörten. Freytag: „Wir haben eine leerstehende Immobilie, die verfällt. Jetzt gibt es ein darauf bezogenes, sinnvolles Projekt eines freien Trägers. Das wird einfach kaputt gemacht, und ein städtisches Gebäude wird dem Verfall preisgegeben.“ Er stellt klar, er habe bereits im April 2016 den Hauptausschuss darüber informiert, das der Verein Sonderspaß angefragt hatte, um mit Fördermitteln das Max-Ernst-Kabinett umzubauen und ein inklusives Projekt zu verwirklichen.

Die SPD, stets Befürworter des Projekts, ist enttäuscht. „Ich kann es nicht nachvollziehen, wieso man so ein Projekt zum Scheitern bringt“, sagt SPD-Fraktionschef Dr. Matthias Petran. „Das Schreiben der Bezirksregierung unterstützt es doch.“ Darin sei eine kleinteilige Bebauung empfohlen. Und da, so Petran, passe ein Forum Sonderspaß wunderbar hinein.