Ablösung von Andrej PriboschekSprecher der Ministerin soll gehen

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Die nordrhein-westfälische Schulministerin Barbara Sommer (Bild: dpa)

Die nordrhein-westfälische Schulministerin Barbara Sommer (Bild: dpa)

DÜSSELDORF - Sommertheater um Schulministerin Barbara Sommer: Gerüchte um personelle Umbildungen im Schulministerium bringen seit einigen Tagen die Landesregierung in Verlegenheit. Nach den Pannen beim Zentralabitur wird vor allem dem Pressesprecher des Ministeriums, Andrej Priboschek, vorgeworfen, auf die Fehler im Ministerium nicht angemessen reagiert zu haben. Immer wieder sickert deshalb durch, Priboschek solle von seiner Aufgabe entbunden werden.

Nahrung für weitere Gerüchte lieferte ein Treffen des Medienberaters Michael Spreng, einst Imageberater von Edmund Stoiber, mit Barbara Sommer vorige Woche in der Düsseldorfer CDU-Zentrale. Berichten zufolge berate Spreng die Ministerin. Das Schulministerium sprach in diesem Zusammenhang von „Unwahrheiten und Fehlinterpretationen, die es nicht lohnt zu interpretieren“. Nach Informationen dieser Zeitung gibt es keinen Beratervertrag zwischen Sommer und Spreng. Von „Unwahrheiten und Fehlinterpretationen“ sprach auch Regierungssprecher Hans-Dieter Wichter, ohne auf weitere konkrete Punkte wie etwa eine geplante Zusammenlegung des Schul- mit dem Hochschulministeriums unter Leitung von Andreas Pinkwart (FDP) ausdrücklich einzugehen. Eine solche Spekulation hält man in Regierungskreisen allerdings für absurd, zumal sich die FDP seit Monaten deutlich von den schulpolitischen Zielen der Union abgesetzt hat.

In Düsseldorf geht man gleichwohl davon aus, dass Sommer und deren Staatssekretär Günter Winands in den kommenden Monaten stärkere „politische Unterstützung“ von der Staatskanzlei erhalten werden. Mit anderen Worten: Rüttgers will im Schulbereich nicht durch neue Pannen überrascht werden und stellt das Ressort unter Aufsicht.

Winands, bei der Regierungsbildung von CDU-Fraktionschef Helmut Stahl ins Gespräch gebracht, gilt zwar als ausgezeichneter Fachmann. Doch fehle es ihm, wie seiner Chefin, häufig an politischem Fingerspitzengefühl, wird ihm nun zum Vorwurf gemacht. Dies habe sich bei der Krisenbewältigung im Schulministerium gezeigt. Es bestehe jedoch kaum Zweifel daran, dass Ministerpräsident Jürgen Rüttgers in dieser Legislaturperiode an beiden festhalten werde.

In Düsseldorf setzt man nun darauf, dass sich die Wogen während der Sommerpause glätten. Unterdessen sucht man für den Pressesprecher, es ist der zweite auf diesem Posten seit Sommers Amtsantritt, eine neue Verwendung - vielleicht soll dies bis zum Herbst gelingen. Die Opposition von SPD und Grünen spricht bereits von einem Bauernopfer.

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