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Landgericht: Entlassung soll rechtens sein

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Justitia. Symbolbild Foto: dpa
Bettina Mette, ehemalige Direktorin des Max-Ernst-Museums in Brühl, will sich mit der gerichtlichen Entscheidung nicht zufrieden geben. Sie will vor dem Bundesverfassungsgericht Beschwerde einlegen.  Von
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Wie Brühls Bürgermeister Michael Kreuzberg am Montagabend in der Ratssitzung verkündete, sei der Rechtsstreit zwischen der ehemaligen Museumsdirektorin Dr. Bettina Mette (50) und der Stiftung Max Ernst beendet. Das Kölner Landgericht habe die fristlose Kündigung als rechtens bewertet. Mettes Klage gegen diese Kündigung sei inhaltlich nicht begründet. Bekanntlich hatte die Stiftung, als einstiger Dienstherr, Bettina Mette im April 2005 mit sofortiger Wirkung den Stuhl vor die Tür gesetzt. Im Vorfeld hatte die damalige Museumsdirektorin im Anschluss an eine Pressekonferenz des Stiftungsrates angemerkt, ein gerade ausgehändigtes Gutachten, in dem zu etwaigen baulichen Mängeln des Museums Stellung genommen wurde, erlaube „keine einfache Beurteilung“ und bedürfe der „weiteren Interpretation durch Experten“. Wenige Tage später war sie ihres Amtes enthoben.

Fakt ist, dass die Eröffnung des Museums damals vom 23. April 2005 auf den 3. September 2005 verschoben worden war. Fakt ist auch, dass es in dieser Zeit intensive, öffentliche Diskussionen zu Feuchtigkeitsschäden im Museum gab. Vehement wurde jedoch schon damals ein Zusammenhang zwischen eventuellen baulichen Mängeln und dem verschobenen Eröffnungstermin verneint. Mette kommentierte das jetzt gesprochene Urteil des Kölner Landgerichts wie folgt: „Rechtens bedeutet nicht richtig und erst recht nicht gerecht. Das Urteil ist falsch. Das Kölner Landgericht vertritt darin – wie die Stiftung – die Ansicht, dass ich der Presse gegenüber nicht die Wahrheit sagen durfte und mich jeglicher Äußerungen zu enthalten hatte. Das Urteil ermuntert jene, die Missstände unter den Teppich kehren und Desinformationspolitik betreiben. Es ist angesichts vielfältiger Bemühungen um Transparenz ein Rückschlag für mehr Zivilcourage sowie Presse-, Informations- und Meinungsäußerungsfreiheit.“

Mette kündigte an, nicht in die zweite Instanz gehen zu wollen – „das macht im Dunstkreis der Kölner Gerichte und des Landschaftsverbands Rheinland keinen Sinn“, so ihre Begründung. Sie habe jedoch beim Verfassungsgericht in Karlsruhe Beschwerde eingelegt. „Es wird sich zeigen, ob das Bundesverfassungsgericht die kölsche Sicht zum Thema Meinungsäußerungsrecht und Pressefreiheit teilt“, so Mette weiter.

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