Campus
Nachrichten und Berichte aus der Hochschule

Vorlesen
0 Kommentare

Bafög: Studentin wehrt sich gegen Kürzung

Erstellt
Albertus Magnus-Figur vor dem Hauptgebäude der Uni Köln.  Foto: Christoph Hennes
Mit Erfolg hat eine junge Frau das Kölner Studentenwerk verklagt. Ihr war das Bafög um 80 Euro pro Monat gekürzt worden, nachdem ihre Schwester als Entwicklungshelferin im Ausland ein kleines Einkommen erzielte.  Von
Drucken per Mail
Köln

Darf das Geld, das eine Tochter für ein Jahr im Entwicklungshilfedienst erhält, als finanzielle Entlastung der Eltern angesehen werden - und darf daher das Bafög während dieser Zeit für die zweite, in Deutschland studierende Tochter reduziert werden? Mit dieser Frage befasste sich das Gelsenkirchener Verwaltungsgericht - und entschied am Mittwoch in erster Instanz zugunsten der Studentin.

Die Tätigkeit in der Entwicklungshilfe sei nicht als Einkommensquelle zu betrachten, die junge Frau sei nicht in "Gewinnerzielungsabsicht" nach Ruanda gefahren; dort hatte sie Kost und Logis sowie 100 Euro Taschengeld im Monat erhalten. Vor Gericht standen das Kölner Studentenwerk, das das Bafög auszahlt, und die Studentin, deren Bezüge um 80 rund Euro im Monat gekürzt worden waren - wogegen sie klagte.

Aus Sicht von Peter Becker vom Kölner Studentenwerk ist diese Gerichtsentscheidung - sollte sie denn Bestand haben - von "grundsätzlicher Bedeutung": "Wenn das durch alle Instanzen so bleibt, dann wird das sehr, sehr teuer", sagte er im Gespräch mit dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Das Studentenwerk habe großes Interesse daran, dass solche Einkünfte genau definiert werden. Wenn Einkünfte aus einem freiwilligen sozialen oder ökologischen Jahr oder Zeiten beim Bundesfreiwilligendienst nicht mehr als Einkommen nach dem Steuergesetz gelten, könnten sie auch nicht mehr auf die Freibeträge der Eltern angerechnet werden. Es gelte als sicher, so der Leiter der Abteilung Studienfinanzierung, dass die Berufung beim Oberverwaltungsgericht in Münster zugelassen werde.

Eine Neudefinition des Bundesfinanzhofs zum "Einkommen" eines ehrenamtlichen DRK-Helfers habe den Gelsenkirchener Richterspruch "mit dem völlig neuen Akzent" überhaupt erst möglich gemacht. Das Urteil besagt sinngemäß: Wer als junger Mensch befristet im sozialen Bereich tätig ist und nur so viel einnimmt, dass gerade die Lebenshaltungskosten gedeckt sind, wer also nichts übrig behält von seinem Engagement für die gute Sache - dem sind keine Gewinnerzielungsabsichten zu unterstellen.

Die mit ihrem Widerspruch erfolgreiche Studentin hatte ihr Studium in Essen/Duisburg begonnen; daher wurde der Fall vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen verhandelt. Weil sie inzwischen in Köln studiert, ist nun das Kölner Studentenwerk zuständig.

Auch interessant
Service
Hörsaal-Knigge

Was nervt euch in einer Vorlesung am meisten?

Bildergalerien
alle Bildergalerien
Sonderveröffentlichung
Fortbildung
Mitarbeiter sollten in Ruhe darüber nachdenken, wie ernst es ihnen mit den guten Vorsätzen ist – so kann man vermeiden, unrealistischen Zielen nachzueifern.

Mehr Gehalt fordern oder sich für eine Fortbildung anmelden? So klappt´s im Job!

Kleinanzeigen