Chorweiler
Blumenberg, Chorw., Esch/Auw., Fühlingen, Heimers., Lindw., Merkenich, Pesch, Roggend., Seeberg, Volkh., Worringen

Vorlesen
0 Kommentare

Kommentar: Vernünftiges Stadtteil-Budget nötig

Erstellt
Stadtweit bedeutend? Über eine Kreuzungsgestaltung in Weidenpesch entschied der Ausschuss. Foto: Schöneck
Unter dem Slogan „Stärkung der Bezirksvertretungen“ sollen die Kompetenzen der Stadtteilparlamenten eingeschränkt statt erweitert werden. Dagegen wehren sich die Bezirksbürgermeister. Zu Recht? Ein Kommentar.  Von
Drucken per Mail
Chorweiler

Seit dem Roman „1984“ ist es ja bekannt: Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei und Unwissenheit ist Stärke. Wohl nur nach solch einer Orwell’schen Logik kann eine ziemlich weit reichende Beschneidung der bezirklichen Entscheidungskompetenzen unter dem Slogan „Stärkung der Bezirksvertretungen“ firmieren. Und ja, dies steht tatsächlich genau so in der Verwaltungsvorlage zur Änderung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Köln.

Mehr dazu

Es ist verständlich, dass – gestützt durch das Gutachten des Kommunalrecht-Experten Ursus Fuhrmann – die Bezirksbürgermeister nun aufbegehren. Denn den Stadtteilparlamenten soll ein weiteres Stück ihrer Befugnisse genommen werden. Nachvollziehbar ist auch, dass sie sie konträr zu den Plänen aus dem OB-Dezernat fordern, ihre Kompetenzen deutlich zu erweitern sowie endlich ein vernünftiges Budget an die Hand zu bekommen.

Stadtteilparlamente ungenügend beteiligt

Denn dies tut dringend Not, selbst wenn in vielen Fällen der Austausch zwischen den Gremien gut funktioniert – und die Bezirksvertretungen in vielen Fällen etwas bewirken konnte. Obwohl sie nur ein Beratungs- und Anhörungsrecht hatten.

Man braucht kein Experte zu sein, um zu erkennen: In der derzeitigen Form werden die Stadtteilparlamente ungenügend beteiligt. Denn Bezirksvertreter haben keineswegs ein Mandat zweiter Klasse, sondern sind ebenso legitimiert wie der Stadtrat. Dass sich ihr Wirken auf einen Stadtbezirk statt auf ganz Köln bezieht, ist dabei völlig irrelevant.

Auch interessant
KVB Fahrplan
Start
Ziel
Datum
Zeit
 
Videos
FACEBOOK
Blog
Digitale Themen
Das Logo von Rheinklick

Mini-Coding-Schulungen, Analysen oder Veranstaltungen, hier geht es um Themen rund um die digitale (Kölner) Szene.

Weitere Serien
Nachwuchs-Autoren

Szene, Lifestyle, Trends, coole Events: Schüler, Studenten und Auszubildende schreiben für junge Leute.

Kleinanzeigen
ipad
Tablet-Ausgabe

Jetzt noch lokaler und umfangreicher: Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ für das Tablet lädt zur Erlebnisreise durch die Themen des Tages ein. Jetzt 20 Tage lang gratis testen!