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Rot-Grün: Bündnis der verletzten Seelen

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Rot-Grün in Köln sind im Clinch. Foto: dpa
Rot-Grün erlebt nicht zum ersten Mal eine Zerreißprobe. Die jüngste Krise sitzt tiefer und hat nicht etwa einen politischen Hintergrund. Es sind verletzte Politikerseelen, die wieder zueinanderfinden wollen – und nicht können. Anstoß, der Kommentar.  Von
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Köln

Die SPD-Spitze fühlt sich zutiefst getroffen durch den Vorwurf des Bündnispartners, ihr Fraktionsvorsitzender Martin Börschel habe den Stadtrat täuschen wollen. Wie ein Winkeladvokat habe sich der Jurist verhalten, indem er den Grünen das eine und der CDU etwas ganz anderes erzählt habe. Und das alles, um zu verhindern, dass ein Abschnitt der neuen Nord-Süd-Stadtbahn vorzeitig eröffnet wird. Die Grünen wiederum klagen, bei diesem Thema übertölpelt worden zu sein. Börschel habe zu verantworten, dass ihr erfahrener Fraktionsgeschäftsführer Jörg Frank in der jüngsten Ratssitzung wie ein politischer Grünschnabel wirken musste.

Interne Absprachen Börschels mit der CDU, unterschiedliche Auslegungen von Beschlusstexten, eine Kehrtwende in letzter Minute, Blitzverhandlungen, geänderte Drucksachen-Nummern – wenn selbst langjährige Ratsmitglieder bei all dem Gemurkse den Überblick verlieren, so ist der Vorgang für Außenstehende kaum mehr zu bewerten. Am Ende stimmten die Partner gegeneinander ab – die U-Bahn-Linie zwischen Südstadt und Rodenkirchen soll 2016 eröffnet werden. Eine Niederlage für die SPD, die aber für sich genommen noch kein Grund für ein Zerwürfnis sein dürfte. Der Koalitionsvertrag ermöglicht den Partnern in gewissen Fällen ein unterschiedliches Abstimmungsverhalten; die Nord-Süd-Stadtbahn fällt unter diese Regelung.

Aus Sicht der Grünen ist das Grundvertrauen in den Bündnispartner erschüttert. Aus Sicht der Sozialdemokraten haben die grünen Gefährten versucht, mit ehrverletzenden Anwürfen gegen Börschel von eigenen Unzulänglichkeiten abzulenken. Wo immer die Wahrheit liegt, von partnerschaftlichem Geist war in der Ratssitzung nichts zu spüren. Lässt sich ein Vertrauensbruch auf die Schnelle kitten? Nein. Das muss indes nicht zwangsläufig das Ende der rot-grünen Zusammenarbeit bedeuten. In Herbst wird ein neuer Bundestag gewählt, in einem Jahr ein neuer Stadtrat, SPD und Grüne werden ihre Ehe bis auf weiteres aufrechterhalten. Gleichwohl wird man sich fortan mit stärkerem Misstrauen beäugen. Das Bündnis ist angeschlagen.
Andreas Damm

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