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USA behindern atomare Abrüstung

Von CHARLES THIBO, 20.05.05, 07:00h

Die aktuellen Gespräche in New York zum Atomwaffen-Sperrvertrag zeigen, dass eine atomwaffenfreie Welt eine Illusion bleiben wird. In der Kritik stehen nicht nur Nordkorea und Iran, sondern auch die USA.

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Nordkoreanische Soldaten bei einer Zeremonie. Dass Nordkorea an Atomwaffen arbeitet, hat internatiuonal Sorge ausgelöst.
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Nordkoreanische Soldaten bei einer Zeremonie. Dass Nordkorea an Atomwaffen arbeitet, hat internatiuonal Sorge ausgelöst.
Anfang der 90er Jahre waren die Friedensforscher optimistisch: Mit dem Ende des Kalten Kriegs schien auch das Risiko einer nuklearen Konfrontation gebannt. Doch die aktuellen Gespräche in New York zum Atomwaffen-Sperrvertrag zeigen, dass eine atomwaffenfreie Welt eine Illusion bleiben wird. In der Kritik stehen nicht nur Nordkorea und Iran, sondern auch die USA.

Die Forscherin Annette Schaper vom Hessischen Institut für Friedens- und Konfliktforschung beobachtete die kontroversen Gespräche in New York; sie sieht in der aktuellen Politik Washingtons eine entscheidende Hürde für die nukleare Abrüstung. Zunächst komme die US-Regierung ihrer Verpflichtung zur Abrüstung der eigenen Atomwaffen nicht nach. Vor allem aber biete sie Iran und Nordkorea wenig Spielraum für den Verzicht auf Atomwaffen.

„So lange die USA vorhaben, das Regime in Teheran zu stürzen, wird man die Iraner nicht überzeugen, auf das umstrittene Programm zur Uran-Anreicherung zu verzichten“, sagt Schaper. Die Anreicherung von Uran ist zwar durch den Atomwaffen-Sperrvertrag nicht explizit verboten, gilt aber in der Völkergemeinschaft als inakzeptabel. Denn die technischen Voraussetzungen für die Herstellung von Brennstäben aus schwach angereichertem Uran zur Energiegewinnung und für den Bau von Atombomben mit hoch angereichertem Uran sind ähnlich. „Die USA haben nichts unternommen, um auf Teheran zuzugehen“, kritisiert die Forscherin. „Die iranische Führung will die Option der Anreicherung nicht aufgeben und weiß, dass sie damit ein Druckmittel gegenüber dem Westen in der Hand hat.“ Teherans Forderung: die Anerkennung durch die USA als voll berechtigtes Mitglied der Staatengemeinschaft und das Ende der Handelssanktionen. „Die Iraner wollen keine Eskalation in dem Streit, deshalb macht es Sinn, weiter mit Teheran zu verhandeln“, sagt Schaper. „Gleichzeitig muss man sehen, wie man auf Washington einwirken kann.“

Auch die US-Strategie gegenüber Nordkorea hält Schaper für verfehlt. Die USA hätten Nordkorea in der Vergangenheit massiv enttäuscht und zu oft unnötig provoziert. Sie empfiehlt - wie von Nordkorea gefordert - die Aufnahme bilateraler Gespräche und weitergehende Wirtschaftshilfe. Auch hier sieht sie die internationale Gemeinschaft am Zug, die USA zu einer Politikwende zu drängen. Denn Nordkorea gilt in Fachkreisen als weniger berechenbar als Iran; bei wachsendem Druck aus dem Ausland kann eine Kurzschlussreaktion nicht ausgeschlossen werden. Schaper zufolge könnte Nordkorea zwischen zwei und zwölf Atomsprengköpfe besitzen. Letzte Gewissheit würde aber nur ein Atomtest geben. „Das wäre eine Eskalation“, sagt die Forscherin, „und ich wäre nicht überrascht, wenn es im kommenden Jahr dazu käme.“

Für die Zukunft zeichnet sie ein eher düsteres Bild: „Wenn der Atomwaffen-Sperrvertrag in die Bedeutungslosigkeit abgleitet, wird das die atomare Aufrüstung fördern.“ Derzeit ist Schaper zufolge ein Atomkrieg unwahrscheinlich. Wenn aber über die nächsten 15 oder 20 Jahren weitere Staaten Atomwaffen entwickeln würden, könne man dies nicht mehr so ohne Weiteres ausschließen. Ihr Fazit: „Hier werden Chancen verspielt.“



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