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Jamaika-Koalition gescheitert

Von ANDREAS DAMM, 15.11.05, 07:13h

Die Geschicke Kölns werden zukünftig von wechselnden Merheiten bestimmt werden. Die Grünen sind momentan nicht zu einer Zusammenarbeit mit der Union bereit. Die FDP verweigert sich wiederum einer Koalition ohne Beteiligung der CDU.

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In Köln wird es keine Jamaika-Koalition geben.
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In Köln wird es keine Jamaika-Koalition geben.
Die FDP wiederum lehnt ein Bündnis mit der SPD ab.

FDP-Fraktionschef Ralph Sterck betrat enttäuscht den Sitzungssaal im Hotel Ramada Renaissance. Sein Plan ist gescheitert - das Dreierbündnis mit der CDU und den Grünen kommt vorerst nicht zustande. Auf dem kleinen Parteitag informierte Sterck gestern Abend die rund 50 FDP-Delegierten über die Gespräche mit den Spitzen der beiden anderen Parteien. Seine Erkenntnis: „Die Jamaika-Koalition ist vorerst gescheitert.“

Dabei war Sterck „mit Zuversicht in die Verhandlungen gegangen“. Nach dem Scheitern der großen Koalition hatten Christdemokraten, Grüne und Liberale die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit ausgelotet. Doch die Grünen sind derzeit nicht zu einem Bündnis mit der Union bereit; sie zweifeln an der Zuverlässigkeit der stärksten Fraktion im Rat. Eben über diese Bedenken diskutierte der Delegiertenrat der Grünen, der ebenfalls gestern Abend tagte. Scheint für die Grünen auch ein Bündnis mit der SPD denkbar, so lehnt die FDP eine solche Zusammenarbeit ab. „Eine Ampel gegen die CDU-geführte Stadtspitze erschwert die Entscheidungen und bringt uns nicht weiter“, sagte Sterck.

Im Rathaus wird darüber spekuliert, ob die neue Landesregierung eine rot-grün-gelbe Kooperation verhindern will. Im Kabinett soll der Satz gefallen sein, „eine Ampel reicht“. Im Landschaftsverband ist die CDU als stärkste Fraktion nach der Kommunalwahl von SPD, Grünen und FDP ausgebremst worden. Sterck betonte, es gebe keinerlei Einfluss von außen auf die Entscheidung der Kölner FDP.

Die Geschicke der Stadt werden für eine nicht absehbare Zeit von wechselnden Mehrheiten bestimmt. Erstmals seit der Kommunalwahl 1999 hat die CDU keine hervorgehobene Rolle mehr. Oberbürgermeister Fritz Schramma muss bei jeder einzelnen Entscheidung um die Zustimmung der 90 Ratsmitglieder werben. Grünen-Fraktionsvize Jörg Frank hält wechselnde Mehrheiten für problematisch: Gehe es darum, den Haushalt zu sanieren, die Arbeit der Stadtverwaltung zu verbessern und eine Strategie für die kommunalen Unternehmen zu entwickeln, „braucht man über einen längeren Zeitraum eine feste Konstellation“.



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