Von ANDREAS DAMM, 31.08.06, 07:15h
Von 2008 an wird die Innenstadt für Autos und Lastwagen ohne Schadstoff-Plakette gesperrt. So sieht es der Luftreinhalteplan für die Stadt Köln vor. Bislang allerdings ist weder entschieden, wer die Abzeichen ausgeben wird, noch wie teuer sie sein sollen. Möglicherweise werden die Straßenverkehrsämter damit beauftragt, möglicherweise auch TüV und Dekra. „Über die Höhe der Gebühren entscheidet derjenige, der sie ausgibt“, sagte gestern der Pressesprecher der Bezirksregierung, August Gemünd.
Der Luftreinhalteplan wird aufgrund einer von 2010 an geltenden EU-Richtlinie erlassen. Diese Bestimmung schreibt eine Verringerung von Stickstoffoxiden und Feinstaub vor. In Köln wird bereits zwei Jahre früher eine Umweltzone ausgewiesen, die ebenso wie die Innenstadt auch Teile von Deutz und Mülheim umfasst. In diesem Gebiet dürfen Diesel-Kraftwagen, die die Euronorm II nicht erfüllen, und Benziner ohne Katalysator dann nicht mehr fahren. Die übrigen Fahrzeuge werden in drei Schadstoff-Gruppen unterteilt, die durch rote, gelbe und Grüne Plaketten an der Windschutzscheibe gekennzeichnet werden. Ohne Siegel darf die Umweltzone nicht befahren werden, sonst droht ein Knöllchen. Ausnahmen gibt es für die Polizei, die Feuerwehr, Rettungsdienste und die Bundeswehr. Die Bundesländer könnten weitere Sonderregelungen erlassen. Fraglich ist, ob Oldtimer eine Fahrerlaubnis erhalten werden - wie es die FDP in München fordert. In der bayrischen Landeshauptstadt ist die Planung weiter fortgeschritten; als Preis für die Plakette wurde ein Betrag von etwa zehn Euro diskutiert.
Die Verordnung habe „einen stark präventiven Charakter“, betonte Gemünd. Der Plan sei als Aufforderung zu verstehen, auf das Auto soweit wie möglich zu verzichten und auf weniger umweltbelastende Modelle umzusteigen. Die Verkehrssteuerung trage ebenfalls zur Verringerung der Schadstoffbelastung bei. Allein das Parkleitsystem habe dafür gesorgt, dass in der Innenstadt jährlich zehn Millionen Kilometer weniger gefahren werden - 3,2 Prozent aller Fahrten.
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