Pristina, die Hauptstadt des Kosovo

Pristina, die Hauptstadt des Kosovo

Verteidigungsminister Jung während seines Kosovo-Besuchs vor einem Café in Prizren

ksta.tv: Jung besucht deutsche Truppen im Kosovo

Prizren - Die Ankunft hatte einen Hauch von James Bond. In einem Hubschrauber schwebte Franz Josef Jung in der Provinzmetropole Prizren im Kosovo ein. Das Fluggerät des deutschen Verteidigungsministers landete auf einer Burgruine hoch über der Stadt. Ringsherum überwachten bewaffnete Feldjäger das Gelände.

Der CDU-Politiker besuchte das Kosovo in bewegter Zeit. Die rund zwei Millionen Kosovaren sehnen acht Jahre die staatliche Unabhängigkeit herbei. Es wäre der vorläufig letzte Akt des Zerfalls Ex-Jugoslawiens. Die Entscheidung im Weltsicherheitsrat über den Vorschlag des UN-Vermittlers Martti Ahtisaari rückt näher. Widerstand der Serben und ein Veto Russlands könnten die Realisierung gefährden. Belgrad und Moskau sind einander aus real-sozialistischer Zeit eng verbunden. Mancher befürchtet, der russische Präsident Wladimir Putin werde das Thema erneut zur weltpolitischen Machtprobe nutzen.

Nachdem Jung in Prizren von der Burg in die Altstadt herabgestiegen war, umringten ihn heimische Journalisten. Sie wollten bloß eines wissen: Wann kommt die Unabhängigkeit? Übermorgen? Morgen? Oder - was den Menschen am liebsten wäre - schon heute? Der Minister sagte vorsichtig: „Ich hoffe und wünsche, dass wir im Rahmen der Vereinten Nationen zu einer Lösung kommen. Ich halte eine einseitige Lösung für falsch.“ Das zielte auf mögliche Versuche der Kosovaren, sich einfach für unabhängig zu erklären - ohne Rücksicht auf die Folgen.

Konflikte zwischen der kosovo-albanischen Mehrheit und der serbischen Minderheit von zehn Prozent der Bevölkerung gab es zuletzt kaum noch. Der Kommandeur der 16 500 Soldatinnen und Soldaten starken internationalen Schutztruppe KFOR, Roland Kather, zeigte sich mit Blick auf die Zeit der Unabhängigkeit sogar überzeugt: „Die Serben werden bleiben.“ Die eigentliche Malaise des Kosovo ist seine innere Verfassung und die desolate wirtschaftliche Lage. Dies bescheinigte das Berliner Institut für Europäische Politik jüngst dem Verteidigungsministerium in einer unter Verschluss gehaltenen Expertise. Sie verweist auf die enge Verzahnung zwischen politischer Elite und organisierter Kriminalität. Sie spricht von systematischer Korruption in der Justiz; Richter und Staatsanwälte verdienen nur 150 Euro monatlich. Und sie referiert die ökonomischen Daten. So beträgt das Import-Export-Verhältnis 27 zu eins und die Jugendarbeitslosigkeit 75 Prozent. Das Institut scheut sich nicht, die Arbeit von KFOR und der UN-Verwaltung Unmik zu kritisieren. Hier herrsche vielfach „Führungsversagen durch OK-Reporting“.

Die militärisch und zivil Verantwortlichen beschönigten systematisch die Verhältnisse. Das Institut wirft die Frage auf, ob das Kosovo lebensfähig ist - und antwortet mit Nein.

Bei den Lagevorträgen, die Jung zu hören bekam, spielten diese Probleme nur am Rande eine Rolle. Man sehe „derzeit keine Krisen“, hieß es. Im Zweifel habe man „das Potenzial, sie zu beherrschen“. Kommandeur Kather räumte freilich ein: „Die organisierte Kriminalität ist das Schlüsselproblem.“ Ohne Rechtsstaatlichkeit keine Auslandsinvestitionen. Ohne Auslandsinvestitionen keine wirtschaftliche Erholung. Und ohne wirtschaftliche Erholung keine politische Stabilität. Auch im Falle der Unabhängigkeit wäre der Westen weiter gefordert. Der Verteidigungsminister eröffnete in Prizren ein nagelneues Lazarett von 7,5 Millionen Euro. Wer baut, will bleiben.