Nein, der Sonderparteitag der Grünen in Göttingen hat keine Wiederbelebung urgrüner Werte gebracht. Die Beschlüsse zu Afghanistan sind vielmehr ein Rückfall in Zeiten, als Fundamentalisten und Realos lustvoll den Kampf um die reine Lehre inszenierten.

Verantwortlich dafür ist eine fast schon provozierend dilettantisch agierende Fraktions- und Parteispitze. Die Aussage von Robert Zion, einer der Hauptinitiatoren des Sonderparteitages, dass es auch eine Verantwortung für die Partei gebe, legt zudem den Verdacht nahe: Die Grünen interessierte weniger die Lage am Hindukusch als vielmehr die Befindlichkeit der Basis.

Auch der radikalste Pazifist wird nicht behaupten, dass die Befürworter militärisch flankierter Einsätze mit Hurra und in blinder Bündnistreue in den Krieg ziehen wollten. Im Gegenteil, die Diskussion in Göttingen hatte bei allem Pathos, das die Grünen in diesen Fragen oft vor sich hertragen, lobenswert nachdenkliche und konstruktive Züge. Auch wenn mittlerweile jede Partei den Strategiewechsel für Afghanistan hin zu einem größeren zivilen Engagement predigt - im Vergleich zu den Grünen verläuft die Debatte in den anderen Parteien eher etwas verzagt. Dass Bundeskanzlerin Merkel über den Isaf-Einsatz und Tornado-Aufklärungsflüge kombiniert abstimmen lässt, hat auch mit den Unwägbarkeiten in den schwarz-roten Reihen zu tun. Die Disziplinierung der großen Koalition wurde für die Grünen zum Dilemma.

Dass sich ein großer Teil der Basis nun aber auf den Weg in die linke Ecke begibt, um dem „Pseudo-Pazifisten“ Lafontaine Konkurrenz zu machen, lässt völlig außer Acht: Es waren die Grünen, die gemeinsam mit Schröder deutsche Soldaten nach Afghanistan geschickt haben. Dass der Wiederaufbau Zeit braucht, scheint vielen nicht klar zu sein. Vielleicht wollen sie es auch nicht wahrhaben, schließlich vergrößerte damals die Regierungsmacht die Leidensfähigkeit.

Der „neue Pazifismus“ ist letztlich unmoralisch und populistisch. Unmoralisch, da die Tendenz zum „Raus aus Afghanistan“ die Bevölkerung den Taliban vollends ausliefert. Hauptsache, das grüne Gewissen ist wieder rein. Und populistisch, da sich die Grünen, von Umfragen geleitet, aus der Verantwortung stehlen würden, um als „Anti-Kriegs-Partei“ in die nächsten Wahlkämpfe zu ziehen.

Der Parteitag sollte die Grünen inhaltlich stärken. Er hat sie politisch geschwächt. Das ist das Göttinger Signal: Die Fundamentalisten machen Frieden fernab vom Krieg, und die Spitze der Partei ist ohne Joschka Fischer zerstritten und stumpf.

thomas.geisen@mds.de

---

---