In der Koalition wird anscheinend überlegt, auf die am 1. Januar anstehende Steuererhöhung für Biodiesel zu verzichten.

In der Koalition wird anscheinend überlegt, auf die am 1. Januar anstehende Steuererhöhung für Biodiesel zu verzichten.

Berlin - Die Bundesregierung will Biokraftstoffe stärker fördern. Ziel ist es, den Anteil von Biosprit in Benzin und Diesel bis 2010 von derzeit fünf Prozent auf zehn Prozent zu erhöhen. Das kündigten Bundeslandwirtschaftsminister Horst Seehofer (CSU) und Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) in Berlin an. Bis zum Jahr 2020 soll eine 20-prozentige Biokraftstoffbeimischung erreicht werden. Darauf haben sich beide Ministerien mit der Autoindustrie, der Mineralölwirtschaft, der Landwirtschaft und der Biokraftstoffindustrie verständigt. Höhere Beimischungen sind derzeit aufgrund der Qualitätsanforderungen der Autoindustrie an den Kraftstoff technisch nicht möglich.

„Biokraftstoffe können einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten - allerdings nur, wenn sie signifikant zur CO-Reduktion beitragen“, sagte Umweltminister Gabriel. Daher würden Biokraftstoffe künftig nur dann auf die Erfüllung von Quotenverpflichtungen angerechnet und steuerlich gefördert, wenn sie nachhaltig angebaut wurden. Entsprechend der Nettobilanz werde die Biokraftstoff-Menge abzüglich des CO-Ausstoßes berechnet, der bei ihrer Herstellung verursacht wurde. „Es kann nicht sein, dass anderswo auf der Welt Wälder gerodet und Moore trockengelegt werden, um Palmöl anzubauen, das dann bei uns als vermeintlich klimafreundlicher Rohstoff eingesetzt wird“, so Gabriel.