Oberbergischer Kreis - Polizeibeamte, die gezielt auf „Knöllchenjagd“ gehen, weil sie eine bestimmte Quote erfüllen müssen? Im Umkreis der Kölner Polizei ist eine entsprechende Soll-Liste aufgetaucht. Demnach gibt es für die Beamten in Köln angeblich Vorgaben, wie viele Verwarnungen sie innerhalb einer Schicht aussprechen müssen.

Gibt es so etwas auch bei der oberbergischen Polizei? „Natürlich nicht“, sagt Pressesprecher Ernst Seeberger, „schließlich ist die Polizei fremdgesteuert.“ Die Beamten könnten nicht beeinflussen, ob sich während ihrer Einsatzzeiten beispielsweise ein Raub ereigne, der dann wichtiger sei als das Anhalten von Rasern oder Alkoholsündern.

Orientierungszahlen, wie viele Knöllchen verteilt werden sollen, gebe es allerdings seit 2007 durchaus. Diese Zahlen beruhten nicht auf einer Vorgabe des Innenministeriums NRW, sondern auf selbst gesetzten Richtwerten anhand der Einwohnerzahl und, daran gemessen, der Zahl der Unfälle. Die praktische Überlegung: „Wenn wir vier betrunkene Fahrer von der Straße holen, verhindern wir damit statistisch einen Unfall unter Alkoholeinwirkung.“

Das bedeutet: Die Behörde setzt sich selbst tatsächlich eine Vorgabe, wie viele Verwarnungen sie innerhalb eines Jahres für ein Verkehrsdelikt, beispielsweise zu hohes Tempo, verhängen will. Nach dieser Vorgabe werden die entsprechenden Kontrollen, etwa durch mobile „Blitzer“, durchgeführt. „Das ist kein Abkassieren“, betont Seeberger. „Die Polizei hat ja nichts von dem eingenommenen Geld.“ Vielmehr solle durch die Geldstrafen eine Veränderung im Verhalten der Fahrer bewirkt werden, die zu schnell, betrunken oder ohne Gurt fahren.

Die Zahl der zu erteilenden Verwarnungen sei ein reiner Richtwert und keine Vorgabe: „Eine bestimmte Anzahl Knöllchen pro Schicht und Polizist - so etwas gibt es hier nicht. Wenn wir statt 100 nur 50 Verkehrssünder kriegen, ist das eben so.“

Ein Einzelfall scheint die Kölner Polizei aber nicht zu sein. „Solche Listen gibt es nicht nur in Köln“, weiß Rainer Wendt, Leiter der Polizeigewerkschaft. Nach einem vom Ministerium vorgegebenen Kontrollsystem soll die Polizei prüfen, ob eine bestimmte Anzahl erteilter Verwarnungen die Unfallzahlen nachhaltig senken kann. „Es gibt aber Behörden, die dieses System missbrauchen“, so Wendt. Dieser Missbrauch müsse dringend aufhören: „Die Beamten werden damit stark unter Druck gesetzt.“ Wendt setzt sich deshalb für ein Verbot von Soll-Listen, wie sie in Köln auftauchten, ein. „Dafür muss der Innenminister sorgen.“