„Es gibt zwei Seiten des Klüngels“, sagt der Journalist und Politologe Frank Überall. Klüngel sei nicht automatisch gleichbedeutend mit Korruption. Er stehe auch für „rheinische Offenheit“ bei Problemlösungen. „Positiver Klüngel ist hilfreich. Politik braucht mehr davon.“

Die These könnte als Steilvorlage für diejenigen verstanden werden, die die zum Teil undemokratischen Mechanismen Kölner Kommunalpolitik der letzten 50 Jahre gerne verharmlosen oder gar mystifizieren. Doch das ist nicht Überalls Absicht. In seiner Doktorarbeit, die nun unter dem Titel „Der Klüngel in der politischen Kultur Kölns“ im Bouvier-Verlag erschienen ist, versucht er vielmehr ein Phänomen politikwissenschaftlich zu beschreiben und zu erklären - kein leichtes Unterfangen, besteht doch gerade das Wesen des „Klüngels“ in seiner Intransparenz. Es gibt kaum Dokumente oder unbefangene Zeugen, die als Quellenlage dienen könnten. Trotzdem gelingt es dem Kenner der Kölner Kommunalpolitik, eine sehr umfassende und lesenswerte Arbeit vorzulegen.

Grenzen der Erkenntnis

Die Grenzen der Erkenntnis sind ihm durchaus bewusst: In einer politikwissenschaftlichen Arbeit muss der historische und vor allem der wirtschaftliche Aspekt zu kurz kommen. So ist der Kölner Müll- und Spendenskandal nicht ohne eine Analyse des Geflechts zu erklären, das Müllmulti Hellmut Trienekens systematisch aufgebaut hatte und in das er Politiker aller Parteien einzubeziehen wusste.

Überall hat darauf verzichtet. Es geht ihm nicht darum, eine Skandalchronik vorzulegen. Die „ständige Gefahr des Abgleitens in Korruption“ wird nur anhand kurzer Beschreibungen von „exemplarischen Fallstudien“ verdeutlicht. Der Autor spricht vom „Spannungsfeld zwischen Klüngel und Korruption“, in dem sich kommunale Politiker - nicht nur in Köln - bewegen. Nicht jede persönliche Vorteilsnahme ist justiziabel, nicht jede Bestrafung durch die Justiz Indiz für schwere Vergehen, wie die aktuelle Debatte um die Aufsichtsratsreisen zeigt. Entscheidend sind die Auswirkungen auf die politische Kultur in der Stadt.

Klüngel kann undemokratische Cliquenbildung bedeuten, sagt Überall. Er kann aber durchaus auch Teil eines „aufrichtigen politischen Entscheidungsprozesses“ sein, bei dem „Klüngel niederschwellig die Benachteiligung Interessierter“ vermindern kann. Anders ausgedrückt: Klüngel ist kein Problem, wenn er nicht Unbeteiligte benachteiligt.

Überall hat fleißig recherchiert und mehr als 40 Interviews mit Politikern und Kenner der Kölner Szene geführt, um Rahmenbedingungen und Mechanismen der Kommunalpolitik zu beschreiben - mit manch überraschender Erkenntnis: So sollten Ratspolitiker in einem Fragebogen Einfluss- und Machtmöglichkeiten unterschiedlicher Institutionen in Köln einschätzen. Ein Ergebnis: Die Politiker halten die Kölner Medien für einflussreicher als den Oberbürgermeister, den Stadtrat oder Wirtschaftsverbände. Die Einzigen mit mehr Macht als die Medien sind demnach lediglich die Fraktionsvorsitzenden.

Frank Überall: Der Klüngel in der politischen Kultur Kölns, Bouvier-Verlag, 19,90 Euro

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