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Viele Demokratien mit totalitären Tendenzen

Erstellt 01.01.70, 11:02h, aktualisiert 17.11.08, 13:39h

Alarmierende Studie der Bertelsmann-Stiftung: Immer mehr Länder der Erde entwickeln sich derzeit zu Diktaturen oder Alleinherrschaften. Als Beispiele werden Venezuela und Russland genannt.

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Wladimir Putin
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Gütersloh - Zahlreiche Staaten der Welt entwickeln sich einer Studie der Bertelsmann Stiftung zufolge zu Diktaturen oder Alleinherrschaften. Zwar seien 75 von 125 untersuchten Entwicklungs-und Transformationsstaaten - also Ländern auf dem Weg zu Demokratie und Marktwirtschaft - offiziell Demokratien, teilte die Stiftung am Sonntag zu ihrem "Transformationsindex 2008" mit. Aber davon seien 52 defekte oder stark defekte Demokratien, darunter Russland und Venezuela.

Die Studie bescheinigte solchen Staaten erhebliche Mängel des Rechtssystems oder bei der Teilhabe der Menschen an der Gesellschaft. Diese Demokratien seien in vielen Fällen wegen staatlicher Willkür und Korruption "latent gefährdet". Eine Gruppe von 23 Staaten habe dagegen ihre demokratische Regierungsform festigen können, darunter elf Staaten in Europa. Insgesamt lebten knapp vier Milliarden Menschen in einem demokratischen Staat, 2,5 Milliarden Menschen in Autokratien und Diktaturen.

Zwar wächst laut Studie die Zahl der Demokratien, aber zugleich bleiben die Menschen an der Willensbildung wenig beteiligt. Sprunghaft sei in den vergangenen Jahren der Anteil der von der Studie untersuchten Länder mit freien Wahlen von 58 auf 63 Prozent gewachsen. Vor allem in Afrika gab es Wechsel zu demokratischen Systemen. "Es gibt nicht den behaupteten weltweiten Trend zu mehr Autokratien, Unfreiheit und Menschenrechtsverletzungen", betonte der Globalisierungsexperte der Stiftung, Josef Janning. "Allerdings stagniert die Qualität dieser Demokratien."

Entwicklungsländer profitierten kaum

Nach der Studie haben die meisten Menschen in Entwicklungsländern trotz der weltweit starken Konjunktur der vergangenen Jahre kaum profitiert. Vor allem in Afrika und Lateinamerika gebe es wenig Fortschritte, Massenarmut bleibe das größte Entwicklungsproblem. Die größten Fortschritte verzeichnen osteuropäische Staaten: Spitzenreiter sind Tschechien, Slowenien und Estland, am schlechtesten schnitten etwa Nordkorea, der Sudan, Eritrea und Somalia ab. 85 der 125 Staaten hätten am Wirtschaftswachstum teilhaben können, aber nur wenige Staaten nutzten dies zur Armutsbekämpfung, für Bildung oder Umweltschutz.

"Die positive Wirtschaftsentwicklung der vergangenen Jahre hat viele Regierungen dazu verleitet, die Erträge ihres Erfolgs lediglich zu konsumieren", sagte Janning. Im sogenannten Management-Index, der die Leistungen der politischen Entscheidungsträger von 2005 bis 2007 bewertet, lag Chile vorn, gefolgt von Estland. Zu den Verlierern zählt der Stiftung zufolge Polen mit einem Sturz vom 23. auf den 53. Platz. Gründe seien die nachlassenden Reformbestrebungen nach dem EU-Beitritt, eine populistische Innenpolitik sowie eine "konfrontative Außenpolitik".

Grundlage des Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung sind den Angaben zufolge detaillierte Ländergutachten. Die Studie misst Erfolge und Rückschläge auf dem Weg zu rechtsstaatlicher Demokratie und sozialpolitisch flankierter Marktwirtschaft. (dpa)



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