Eine Speisekarte anstelle der Einheitsliste

„Ein schönes Instrument“, findet Klaus Liepelt, Fachmann für empirische Sozialforschung aus Leverkusen und Gründer des Bonner Umfrageinstituts Infas - schränkt aber auch ein: „Wenn die Wähler es vernünftig zu gebrauchen wissen.“ Das sei eben nicht selbstverständlich. Außerdem: „Ich weiß nicht, warum die Parteien daran interessiert sein sollten.“ Zumal sich mit diesem System einzelne Kandidaten zulasten der Parteien nach oben schieben können, sich durch eine individuelle Wahlstrategie und private Initiative „hochhäufeln“ lassen.

„Dieses System bevorteilt daher Kandidaten, die sich dem Gebot einer Partei weniger aussetzen wollen.“ Das wiederum würde dazu führen, dass die Parteien versuchen, Druck auf ihre Kandidaten auszuüben.

In Baden-Württemberg hat Liepelt die Auswirkungen dieses Wahlsystems einmal empirisch untersucht. Kleinere Parteien, hat er dabei festgestellt, könnten das System durchaus für sich nutzen, „indem sie mit privaten Initiativen ihr organisatorisches Defizit gegenüber den großen Parteien kompensieren“. Und für den Wähler wäre die angebotene „Speisekarte“ einer Partei dann nicht mehr eine Einheitsliste, sondern individuell zu gestalten. „In Leverkusen könnte man damit vieles bewegen“, glaubt Liepelt. Und er weiß auch spontan einen Ratsherrn, dessen Phantasie von den Möglichkeiten dieses Systems „höchstwahrscheinlich beflügelt“ würde: „Der Herr Schoofs würde davon sicher sofort Gebrauch machen.“ (san)

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