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Putz-Affäre

Hälfte der Ein-Euro-Jobs unzulässig

Von THOMAS KÄDING, 03.06.08, 10:05h, aktualisiert 04.06.08, 14:31h

Nach der "Putz-Affäre will die Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaft genauer kontrollieren, ob der Einsatz der symbolisch bezahlten Langzeitarbeitslosen rechtmäßig ist. Ergebnis: Rund die Hälfte der Ein-Euro-Jobs in Leverkusen muss gestrichen werden.

Leverkusen - - 580 Ein-Euro-Jobs wird es in der Stadt nie wieder geben. Diese Einschätzung vertrat gestern Reinhard Buchhorn, Chef der Hartz-IV-Arbeitsgemeinschaft Leverkusen (AGL). Im Gespräch mit dem „Leverkusener Anzeiger“ offenbarte er das wichtigste Ergebnis der wochenlangen Überprüfung sämtlicher „Arbeitsgelegenheiten“. Danach muss die Zahl der Ein-Euro-Jobs um „etwa die Hälfte“ verringert werden, also auf „unter 300“.

Das gelte nicht nur für den wegen der Billig-Putz-Affäre ins Gerede geratenen, stadteigenen Job-Service Leverkusen (JSL), sondern auch für die anderen Einrichtungen, die Ein-Euro-Kräfte beschäftigen: Arbeiterwohlfahrt, Caritas, Debut, Diakonisches Werk, Kolping-Bildungswerk und Katholisches Jugendwerk. Man habe festgestellt, dass die symbolisch mit einem Euro pro Stunde bezahlten Versuche, Langzeitarbeitslose ins Berufsleben einzugliedern, viel restriktiver gehandhabt werden müssen. Die AGL müsse als Auftraggeber und Kontrolleur einen „viel, viel höheren Aufwand betreiben“, fasste Buchhorn das Ergebnis zusammen. In deren Rahmen habe sich die AGL Rat bei der Bundesagentur für Arbeit geholt. Außerdem habe sie die Stadtverwaltung um ein Rechtsgutachten gebeten. Darin wurde geklärt, was es bedeutet, wenn eine Tätigkeit „zusätzlich“ und damit unschädlich für den ersten Arbeitsmarkt ist. Diese „unbestimmten Rechtsbegriffe“ hätten den Praktikern das Leben schwer gemacht, so Buchhorn. Jetzt sei klar, dass die Spielregeln enger ausgelegt werden müssen. Ins Rollen gekommen war die Überprüfung aller 580 Ein-Euro-Jobs in der Stadt durch einen Fernsehbericht. Darin hatte eine Leverkusenerin offenbart, bereits seit drei Monaten im Auftrag des Job-Service Leverkusen für einen Euro die Stunde „putzen zu lernen“. JSL-Chef Hanno Lützenkirchen hatte die Sache verteidigt - bis knapp zwei Wochen später auf Anordnung von Sozialdezernent Frank Stein alle 75 Putz-Jobs gestrichen wurden. Die Betroffenen haben vorerst andere Stellen bei JSL.



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