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Glosse

Alter Wein in neuen Schläuchen

Erstellt 09.03.09, 18:21h

SPD mobilisiert listig ihre Reserve um ihre alte Idee neu zu verkaufen: Niederkassel (am Rhein). Unsere Mitarbeiterin Ingrid Bäumer hat den politischen Hintergrund eines angeblichen Bürgerantrages enttarnt.

Vorschlag
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Ingrid Bäumer über einen Vorschlag, der ihr bekannt vorkommt
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Ingrid Bäumer über einen Vorschlag, der ihr bekannt vorkommt
Déjà vu? In der Mailbox steckt ein Schreiben der Niederkasseler SPD: Ihr Wunsch, die Stadt in „Niederkassel am Rhein“ umzubenennen, wird wieder aufgegriffen. Aber nicht von den Sozialdemokraten - die Fraktion war mit dem Vorhaben kurz vor Weihnachten im Rat gescheitert. Sondern von einem Bürger, frohlockt der SPD-Fraktionsvorsitzende und Bürgermeisterkandidat Friedrich Reusch. In einem Bürgerantrag.

Seltsam - warum verkündet Reusch das eigens in einer Pressemitteilung? Welche Person dahinter steckt, will Reusch auf Nachfrage des „Rhein-Sieg-Anzeigers“ nicht verraten. „Ein SPD-Sympathisant“, verrät er nur. „Er kam aus eigenen Stücken auf uns zu.“

Wenige Tage später trumpft die CDU in einer Mail auf: „Nach uns vorliegenden Informationen ist der antragstellende Bürger Mitglied der SPD-Fraktion als Sachkundiger Bürger und tritt zur kommenden Kommunalwahl erneut ... für die SPD an.“ Ein ganz normaler Bürgerantrag also? CDU-Fraktionschef Marcus Kitz nennt es genüsslich „APO-Aktivitäten der SPD“.

Bei so viel Wirbel wäre es auch mal ganz schön, den Betroffenen selbst zu sprechen. Zum Glück lässt sich dieser mit ein wenig Recherche ausfindig machen. Er heißt Rolf Schlösser und wohnt in Niederkassel-Ort, fast direkt am Rheinufer. „Ich bin SPD-Mitglied und bei der letzten Kommunalwahl als Direktkandidat gegen Herrn Kitz angetreten“, räumt er ein. Und als Sachkundiger Bürger war er im Integrationsausschuss. „Aber Fraktionsarbeit mache ich schon seit zwei Jahren nicht mehr.“ Für die kommende Kommunalwahl steht er auf der SPD-Reserveliste - Platz 22.

Warum will Schlösser einen Antrag neu aufzugreifen, der schon mal gescheitert ist? Die Argumente der CDU gegen die Umbenennung findet er „fadenscheinig“. Es habe ihn wütend gemacht, dass die Christdemokraten „eine gute Idee“ mit ihrer absoluten Ratsmehrheit einfach abschmettern.

Ob nun dieser Vorstoß eine gute Idee ist? Er ruft vor allem eins in Erinnerung: Es ist Wahlkampf! Am 19. März stellt Schlösser sein Anliegen im Hauptausschuss vor.



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