KARLSRUHE/BERLIN - Bei den Durchsuchungen beim Karlsruher SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen des Verdachts des Besitzes von kinderpornografischem Material hat es Beschlagnahmungen gegeben. "Wir sind in Berlin fündig geworden", sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Karlsruhe am Donnerstagabend der dpa. Es sei "einschlägiges Material" gefunden worden. Dies bedeute aber nicht, dass Tauss damit überführt sei. Der Politiker habe das Material mit seiner Tätigkeit als Abgeordneter erklärt.

Im Fall des wegen Kinder-Pornografie unter Verdacht geratenen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wird in der SPD-Fraktion die Rückgabe des Mandats binnen weniger Tage erwartet. Dies berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ unter Berufung auf Fraktionskreise. Der Vorsitzende des Immunitätsausschusses des Bundestags, Thomas Strobl (CDU), betonte, eine besonders „intensive Prüfung“ des von den Ermittlungsbehörden vorgelegten Materials habe den Ausschuss zu der Überzeugung gelangen lassen, „dass den von der Staatsanwaltschaft Karlsruhe geplanten Maßnahmen immunitätsrechtlich nichts entgegensteht.“

Tauss' Immunität wurde aufgehoben

Der Ausschuss hatte am Donnerstag Tauss' Immunität aufgehoben und dem Antrag der Ermittler auf Durchsuchung der Privat- und Büroräume stattgegeben. „Wir schauen uns das immer sehr genau an, wenn die Immunität von Abgeordneten berührt ist. Besonders intensiv schauen wir hin, wenn es um Durchsuchungen und Beschlagnahmungen geht“, sagte Strobl der Zeitung. Die baden-württembergische SPD-Chefin Ute Vogt reagierte bestürzt auf die Anschuldigungen gegen ihren Parteifreund.

Tauss kann den Verdacht der Kinderpornografie im Zusammenhang mit einer staatsanwaltschaftlichen Durchsuchung "nicht nachvollziehen". Er bestätigte zugleich, dass derzeit sein Büro in Berlin von der Staatsanwaltschaft durchsucht wird. "Ich warte mit Gelassenheit ab. Ich kann das nicht nachvollziehen", sagte Tauss am Donnerstag. Tauss, medienpolitischer Sprecher der Fraktion: "Ich beschäftige mich seit Jahren mit dieser Szene." Ob es sich hier unter Umständen um eine "Revanchehandlung" handelt, könne er nicht sagen.

Die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe hatte Ende Februar dazu einen gerichtlichen Antrag gestellt. Es gebe einen "Anfangsverdacht", dass "strafrechtlich relevantes Bildmaterial vorhanden sein könnte", sagte ein Sprecher der Anklagebehörde.

Laut "Spiegel Online" kam der Fall durch einen Hinweis der Staatsanwaltschaft Bremerhaven in Bewegung. Bei einem Mann, dem die Verbreitung von Kinderpornografie zur Last gelegt werde, seien zwei Handy-Nummern gefunden worden, die Tauss zugeordnet werden konnten. Insgesamt sollen danach 23 Kontakte vermerkt gewesen sein, unter anderem per SMS und MMS. In mindestens einem Fall habe Tauss auch eine DVD von dem Norddeutschen erhalten. Das vorgelegte Material habe den Immunitätsausschuss überzeugt.

Tauss gehört seit 1994 dem Parlament an und ist in der SPD-Fraktion Sprecher für Forschung, Bildung und Medien. Der frühere Gewerkschaftssekretär ist auch SPD-Generalsekretär in Baden-Württemberg. Die SPD-Landesvorsitzende Ute Vogt sagte der dpa in Stuttgart, bis zur vollständigen Aufklärung gelte für Tauss die Unschuldsvermutung. "Persönlich ist es für mich unvorstellbar", fügte sie hinzu. (dpa,ddp,ksta)

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