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Fritz Schramma

Oberbürgermeister aus Zufall

Von Peter Berger, 29.03.09, 12:22h, aktualisiert 30.03.09, 08:46h

Die neun Jahre Amtszeit von Fritz Schramma als Oberbürgermeister waren durch viele Krisen geprägt. Es war der plötzliche Tod von Harry Blum, der den Lateinlehrer aus Ossendorf in die Spitzenposition der viertgrößten Stadt Deutschlands bringt.

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Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma gibt sein Amt im Herbst auf. (Bild: dpa)
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Kölns Oberbürgermeister Fritz Schramma gibt sein Amt im Herbst auf. (Bild: dpa)
Köln - Es ist eher ein tragischer Zufall, der Fritz Schramma am 17. September 2000 für neun Jahre zum Oberbürgermeister der Stadt Köln macht. Mit 52,3 Prozent der Stimmen setzt er sich in der Stichwahl gegen die SPD-Kandidatin Anke Brunn durch. Das war zu erwarten, weil Brunn als Verlegenheitskandidatin nur Außenseiterchancen hatte. Die Kölner haben der SPD den Skandal um die Insider-Aktiengeschäfte des früheren SPD-Oberstadtdirektors und OB-Kandidaten Klaus Heugel aus dem Jahr 1999 noch nicht verziehen.

Keiner in der CDU hat damit gerechnet, dass im September 2000 überhaupt gewählt werden müsse. Schramma selbst, damals Bürgermeister, am wenigsten. Es ist der plötzliche und völlig unerwartete Tod des Amtsinhabers Harry Blum (CDU) im März 2000, der den Lateinlehrer aus Ossendorf gleich für neun Jahre in die Spitzenposition der viertgrößten Stadt Deutschlands bringt. So will es das Kommunalwahlrecht. Und Schramma, der seit 1989 zunächst als Nachrücker zwei Monate lang und ab 1994 für die CDU im Stadtrat sitzt, 1997 in den Fraktionsvorstand gewählt wird, gibt sich beim Antritt des Langzeit-Jobs zuversichtlich.

Mit einem „Trainingsprogramm“ hat er sich auf den 10 000-Euro-Job vorbereitet, das Auftreten vor Kameras geübt, den Aufbau einer Rede, er hat sich Tipps geben lassen zu Kleidung und Frisur. Doch von Beginn an ist nicht nur die Opposition skeptisch, ob Schramma, der Junge von nebenan, der Nachbar aus der Reihenhaus-Siedlung in Ossendorf, in der Lage sein wird, die Geschicke einer Millionenstadt und einer Verwaltung mit 17 000 Beschäftigten zu lenken.

Im Stadtrat kann sich der Oberbürgermeister zunächst auf eine Koalition von CDU und FDP stützen. Doch dieses labile Gebilde mit einer hauchdünnen Ein-Stimmen-Mehrheit bricht im Januar 2003 zusammen. Es scheitert an der Grundsatzfrage, ob sich die Stadt von der Wohnungsgesellschaft GAG trennen soll. Das ist auch Schrammas erste politische Niederlage, herbeigeführt von CDU-Fraktionschef Rolf Bietmann, der die Stimmung in seiner Fraktion völlig falsch eingeschätzt hat.

In der Folge kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen dem Oberbürgermeister und „seiner“ CDU-Fraktion. „Die CDU-Fraktion versteht mich nicht“, klagt Schramma im Juni 2003, als er noch einmal versucht, auf Initiative der FDP die Privatisierung der GAG voranzutreiben. „Wir müssen sehen, wo wir frisches Geld herbekommen“, sagt Schramma, doch er stößt damit auf taube Ohren. Im Rathaus regiert inzwischen ein schwarz-grünes „Notstandsregime“. Der partei-interne Krach in der Union ist unübersehbar. Bietmann und Schramma - dieses Tischtuch ist längst zerschnitten. Der umtriebige CDU-Fraktionschef lässt den Oberbürgermeister ein ums andere Mal im Regen stehen. Und auch Parteichef Richard Blömer übt sich nicht gerade in Zurückhaltung, wenn es darum geht, das Stadtoberhaupt in seiner Amtsführung zu kritisieren.

Permanentes Krisenmanagement

Schrammas Amtszeit bleibt ein permanentes Krisenmanagement. Als Blömer mit der CDU-Parteispendenaffäre im März 2002 in die Bredouille gerät, tut er alles, um seine politische Karriere nicht zu gefährden. Mit allen Mitteln kämpft er um seine erneute Kandidatur für das Landesparlament. Schramma muss sich Monate lang mit den internen Querelen der CDU beschäftigen. Zwar gelingt es ihm, Blömer als Parteichef zu entmachten und Walter Reinarz im September 2003 als Nachfolger seines Vertrauens zu installieren. Auch wird Blömer mit vereinten Kräften nach einer Brandrede von Jürgen Rüttgers im Dezember 2004 zum Verzicht auf die Kandidatur gedrängt - doch die CDU kommt nicht mehr zur Ruhe.

Die Wähler geben ihr dafür die Quittung: Bei der Kommunalwahl vom September 2004 schaffen es die Christdemokraten gerade noch, mit 29 gegen 28 Ratsmandate der SPD stärkste Fraktion zu bleiben. Fortan regiert in Köln eine große Koalition, doch die Demontage des Stadtchefs auch durch die eigene Partei setzt sich fort. Nur ein Jahr nach der Kommunalwahl ist das schwarz-rote Zweckbündnis am Ende. Die CDU lässt es platzen - an einer banalen Personalfrage. Weil die SPD gegen den Wunsch der Union Werner Böllinger zum Stadtwerke-Sprecher wählt, fliegt der Laden auseinander. Schramma kann das nicht verhindern und fürchtet angesichts der neuen politischen Konstellation im Rat Böses: Ein Kernbündnis aus SPD und Grünen mit der Linkspartei als Mehrheitsbeschaffer. „Das wird keine gute Zeit für Köln“, argwöhnt Schramma im Dezember 2005.

Damit wird der Recht behalten. Köln bleibt bundesweit in den Negativschlagzeilen. Die Affäre um den Neubau der Nordhallen der Köln-Messe, jenes strittige Dreiecks-Geschäft zwischen der Stadt Köln, dem Oppenheim-Esch-Fonds und der Messe, liegt bis heute zur Entscheidung vor dem Europäischen Gerichtshof. Die strittige Frage ist, ob die Stadt sie ohne europaweites Ausschreibungsverfahren hätte bauen dürfen. Eine Entscheidung wird im Sommer erwartet. Über die Messehallen-Affäre, die den Steuerzahler durch die von der Stadt garantierten Mietzahlungen Hunderte von Millionen Euro kosten könnte, kommt es zum Zerwürfnis zwischen Schramma und Messechef Jochen Witt. Man trennt sich in gegenseitigem Einvernehmen.

Auch in kulturpolitischen Fragen hat der Oberbürgermeister keine glückliche Hand: Die Stadt Köln scheitert im Mai 2004 mit einer an Banalität nicht zu überbietenden Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2010. Zwei Monate später muss Fritz Schramma tatenlos zusehen, wie Teile der CDU unter dem damaligen Parteichef Richard Blömer Kölns designierten Kulturdezernenten und Schrammas Favoriten Christoph Nix kurz vor dessen geplanter Wahl demontieren. Er sei dem bürgerlichen Lager in der CDU nicht vermittelbar. Schramma wirft Blömer „parteischädigendes Verhalten“ vor.

Schwindende Hausmacht

Ein Jahr zuvor war Kölns Kulturpolitik schon einmal dem bundesweiten Gespött ausgesetzt, als Schramma der designierten Opern-Intendantin Barbara Mundel trotz einer festen Zusage wieder absagen muss und dafür Operndirektor Christoph Dammann zum Nachfolger des im Streit geschiedenen Günter Krämer beruft. Eine ohne Not vom Zaun gebrochene Hochhaus-Debatte bringt den Kölner Dom für Jahre auf die Rote Unesco-Liste des bedrohten Weltkulturerbes.

Seit das rot-grüne Kernbündnis im Rat regiert, schwindet die Hausmacht des Oberbürgermeisters. Am Ende sind es nur noch zwei Dezernenten, die auf CDU-Ticket im Stadtvorstand sitzen: Baudezernent Bernd Streitberger und Stadtkämmerer Peter Michael Soénius.

Immer wieder brüskiert die CDU ihren Spitzenmann, zuletzt im Streit um den Neubau einer Moschee in Ehrenfeld. Schramma, der in dieser Frage eine klare Haltung vertritt und sich vehement für den Bau einsetzt, muss sich auf einem Parteitag heftiger Kritik erwehren.

Zur positiven Leistungsbilanz Schrammas zählen vor allem die perfekte Abwicklung mehrerer Großereignisse: bei der Fußball-WM 2006 präsentiert sich Köln als weltoffener Gastgeber. Tausende Fans aus aller Welt machen die Stadt zum Zentrum ihrer Deutschland-Reise, der Weltjugendtag mit dem Papst-Besuch ein Jahr zuvor, der Evangelische Kirchentag 2007 - Köln erweist sich in allen Fällen als Event-Stadt erster Güte.

Kampf gegen Schmuddel-Image

Im Stadtrat macht sich der Oberbürgermeister nach den Parteispendenaffären von SPD und CDU für eine neue politische Kultur stark: Auf seine Initiative werden Ehrenrat und Ehrenkodex eingeführt, ein freiwilliger politischer Leitfaden zur Selbstkontrolle. Bei den Bemühungen, die Stadt vom Schmuddel-Image zu befreien, kommt Schramma voran. Die Abfallwirtschaftsbetriebe übernehmen das Kommando bei der Straßenreinigung.

Die Union und der Oberbürgermeister - das prekäre Verhältnis hält bis in die Gegenwart an. Gleich zu Beginn des Jahres 2009 wird Schramma in die nächste Krise hineingezogen. Innerhalb weniger Tage tauchen bei der Sparkasse Köln-Bonn zwei gut dotierte Beraterverträge auf, die Rolf Bietmann und den langjährigen Bürgermeister Josef Müller begünstigen, einen alten Weggefährten Schrammas. Das Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft kommt zu dem Ergebnis, dass beiden Verträgen keine erkennbare Gegenleistung zugrunde gelegen habe.

Am 3. März kommt es zu der Katastrophe, die Schrammas politisches Aus zur Folge haben wird. Der mit hoher Wahrscheinlichkeit durch den Bau der Nord-Süd-Stadtbahn verursachte Einsturz des Stadtarchivs in der Severinstraße, bei dem zwei Menschen ums Leben kommen, erschüttert die Stadt und erregt bundesweit Aufsehen. Vor allem das Krisenmanagement der Stadtführung wird heftig kritisiert. Im Stadtrat ist von der „organisierten Unverantwortlichkeit“ die Rede. Am Sonntag zieht Schramma die Reißleine. Er wird zur Kommunalwahl Ende August nicht mehr antreten.



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