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Warnung vor Aufruhr

Apokalyptische Debatte in Deutschland

Von Markus Schwering, 24.04.09, 22:45h, aktualisiert 27.04.09, 10:12h

Auch hierzulande hat sich längst eine zivile Protestkultur entwickelt. Apokalyptiker beschwören nun soziale Unruhen - doch wenig spricht dafür, dass es sie geben wird. Ein Blick auf die Stimmungslage.

Brennende Autos
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Brennende Autos in den Banlieus von Paris im November 2005. Droht so etwas auch in Deutschland? (Bild: dpa)
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Brennende Autos in den Banlieus von Paris im November 2005. Droht so etwas auch in Deutschland? (Bild: dpa)
Es ist düsteres Szenario, das sich in etlichen deutschen Köpfen entfaltet: Massen zerlumpter Arbeitsloser formieren sich wie weiland die Marktweiber von Paris auf ihrem Weg nach Versailles zu alles niederwalzenden Heersäulen und ziehen von Kalk nach Marienburg, von Hasenbergl nach Grünwald, von Kreuzberg nach Schlachtensee, um dort die Villen zu besetzen und ihre Eigentümer in Geiselhaft zu nehmen oder besser gleich zu lynchen.

Tatsächlich hat die von Gesine Schwan, der SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, und DGB-Chef Michael Sommer angestoßene Debatte um soziale Unruhen im Gefolge der Wirtschaftskrise eigenartige - man möchte sagen: typisch deutsche - Züge: Sie verwendet viel Aufregung und Energie an ein fiktives Phänomen, mutet somit gespenstisch an. Sicher, genau kann man es nicht wissen; aber de facto gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass sich die zweifellos vorhandene „Wut vieler Menschen“ zu einer die Grundfesten des Systems erschütternden Aufstandsmentalität und -qualität verdichten könnte.

Das hat viele Gründe: Anders als etwa in Frankreich, das immer wieder wieder als warnendes Beispiel herhalten muss, ist das soziale Netz „bei uns“ noch relativ reißfest, sichert die Existenz auf niedrigem Niveau - wobei Hartz IV Sozialhilfeempfänger besser stellt als Langzeitarbeitslose. Da ist schlicht noch nicht die Schwelle unterschritten, jenseits derer Anomie und Gewalt auf breiter Front freigesetzt werden. Vor allem aber: Die Depravierten und Ausgegrenzten unserer Gesellschaft bringen nicht (mehr) die Aktivität, die Energie zum politisch bewussten, vielleicht sogar revolutionären, vor allem aber gemeinsamen sozialen Handeln auf - sie haben in ihrer Vereinzelung resigniert. Die Idee werde zur materialen Gewalt, wenn sie die Massen ergreift, hat einst Karl Marx gesagt. Nun, auch eine solchermaßen mobilisierende Idee ist weit und breit nicht in Sicht.

Bemerkenswert ist zudem der apokalyptische Angstton in der deutschen Diskussion, der zeigt, dass der gewaltsame soziale Kampf - den man in keiner Weise schönzureden braucht - anders als im Nachbarland nicht zur kollektiven, d.h, historisch gewachsenen Identität der Nation gehört. Die französische Nation wurde 1789 immerhin auch im gewaltsamen Aufstand geboren, und anders als in Deutschland hat es dort auch danach immer wieder revolutionäre Schübe gegeben.

Sicher findet das französische Establishment die sozialen Unruhen in den Banlieus der Großstädte nicht gut und winkt mit dem harten Polizeiknüppel genauso wie mit sozialprotektiven Maßnahmen (mit denen es dann je nach dem nicht so weit her ist). Auf der anderen Seite ist eine gewisse allgemeine Gelassenheit im Umgang mit diesen Erscheinungen unverkennbar - auch übrigens damit, dass Manager von der Firmenbelegschaft zwecks Zustimmung zu besseren Abfindungen in Geiselhaft genommen werden. Von wegen Systemgefahr!

In Deutschland hingegen sieht man diesbezüglich leicht rot - selbst wenn es nur um Mutmaßungen und gefühlte Gefahren geht. Und das hat ebenfalls mit kollektiver Identitätsbildung, mit kollektivem Gedächtnis zu tun. Gewiss hat sich auch hierzulande eine (weitgehend) zivile Protestkultur entwickelt - von den Ostermärschen über die Studentenunruhen bis hin zu den Großdemonstrationen gegen die Nato-Nachrüstung -, die freilich lange nicht selbstverständlich war und die massive Abneigung des braven Bürgers fand. Die Auffassung, dass man sonntags in die Kirche und nicht auf die Demo zu gehen haben, hielt sich zäh und erodierte erst in den 70er und 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts.

Eindeutig negativ konnotiert aber ist der gewaltsame Aufruhr. In Frankreich ist der Mythos Barrikade durchaus nicht - jedenfalls nicht ausschließlich - negativ besetzt, weil die historische Erfahrung ihn immer auch mit gesellschaftlichem Fortschritt assoziiert. Wenn es hingegen in Deutschland gewaltsam zuging - etwa 1933 -, dann war da Fortschritt selten mit im Spiel. Zweifellos erfüllt die Phase der nationalsozialistischen Machtergreifung die Kriterien einer Revolution, aber sie war eine Revolution gegen all das, wofür 1789 steht. Nicht von ungefähr läuft in den derzeitigen Warnungen vor sozialen Unruhen der Hinweis auf 1933 stets mit.

Noch einmal: Derzeit deutet nichts daraufhin, dass es zu solchen Unruhen kommt. Etwas anderes ist die durch die Folgen der Wirtschaftskrise noch verschärfte soziale Lage, die solche Befürchtungen weckt. Sie ist inakzeptabel - ganz gleich, ob nun Wut in Gewalt umschlägt oder nicht. Die Idee der sozialen Demokratie, der sich das System der Bundesrepublik verpflichtet weiß, lebt von der „Inklusion“, von dem Anspruch, dass alle Staatsbürger gleichberechtigt an der allgemeinen politischen Willensbildung und -äußerung teilnehmen können und daran nicht durch Ausgrenzung, durch die objektive Verweigerung von Teilhabe-, Bildungs- und Aufstiegschancen gehindert werden.

Der Blick auf die Segregation dieser Gesellschaft, die nicht nur in der extremen und normativ nicht zu rechtfertigenden Spreizung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse zum Ausdruck kommt, zeigt, dass die Realität von der Idee meilenweit entfernt ist. Das muss auch dann zu denken geben, wenn kein Aufstand droht.



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