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Autobauer

Durchbruch bei Opel-Verhandlungen

Erstellt 29.05.09, 09:14h, aktualisiert 01.06.09, 08:25h

Am späten Abend kam der Durchbruch: Die Rettung des deutschen Autobauers Opel ist gelungen. Damit ist der Weg frei für die staatliche Milliardenhilfe und das geplante Treuhandmodell. In den USA laufen derweil die Vorbereitungen zur GM-Insolvenz auf Hochtouren.

Spitzenrunde zu Opel
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Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (l) und Finanzminister Peer Steinbrück. (Bild: dpa)
Spitzenrunde zu Opel
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Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (l) und Finanzminister Peer Steinbrück. (Bild: dpa)
BERLIN - Bei den Rettungsversuchen für Opel ist ein Durchbruch gelungen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur dpa am späten Freitagabend aus Verhandlungskreisen im Berliner Kanzleramt. Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Zum Ende der Krisenrunde wollten die CDU-Ministerpräsidenten noch Details klären mit Blick auf die Regierungsbeteiligung der FDP in Hessen und Nordrhein-Westfalen. Die Liberalen stehen einem Staatsengagement bei Opel skeptisch gegenüber.

Mit der Einigung wäre der Weg frei für die staatliche Milliarden-Überbrückungshilfe und das Treuhandmodell für Opel. Bund und Länder hatten seit dem späten Nachmittag erneut mit dem kanadisch-österreichischen Investor Magna, dem Opel-Mutterkonzern General Motors (GM) und dem US-Finanzministerium um eine Lösung gerungen. Der weitere Opel-Interessent Fiat hatte seine Teilnahme zuvor abgesagt.

Berlin hatte darauf gepocht, dass der Überbrückungskredit von zuletzt 1,5 Milliarden Euro nicht aus Deutschland abfließt und es dafür Sicherheiten gibt. Mit der Zwischenfinanzierung soll gesichert werden, dass Opel von der erwarteten Insolvenz von General Motors nicht mitgerisssen wird. Der Überbrückungskredit wiederum ist Grundlage für eine befristete Übernahme von Opel durch einen Treuhänder bis zu einem Einstieg eines Investors.

Auf eine Lösung verständigt

Der einzig verbliebene Opel-Interessent Magna hatte sich zuvor mit dem US-Mutterkonzern General Motors (GM) grundsätzlich auf eine Lösung verständigt. Dies war Voraussetzung dafür, dass Bund und Länder in weitere Gespräche einsteigen. Bei einem Scheitern der Verhandlungen wäre eine Insolvenz des Autobauers mit rund 25 000 Beschäftigten in Deutschland kaum abzuwenden gewesen.

Der kanadisch-österreichische Magna-Konzern, der zusammen mit russischen Partnern bei Opel einsteigen will, hatte sich erst wenige Stunden vor dem erneuten Krisentreffen mit der US-Seite geeinigt. Dies betraf auch die Frage der Lizenzgebühren. Die Bundesregierung hatte klare Zusagen von der US-Seite und von Magna verlangt.

Auf einem Sondertreffen in Brüssel sprachen Deutschlands europäische Partnerländer der Bundesregierung eine Führungsrolle bei der Rettung von Opel zu. Besonders Schweden und Belgien hatten sich besorgt gezeigt, dass die Rettungsbemühungen Opels zu Lasten ihrer eigenen Standorte gehen. GM steht kurz vor der Insolvenz und droht die europäischen Töchter Opel, Saab (Schweden) und Vauxhall (Großbritannien) mit in den Abgrund zu reißen.

In den USA laufen die Vorbereitungen zur GM-Insolvenz auf Hochtouren. Die offizielle Ankündigung wird am Pfingstmontag bei einer Rede von US-Präsident Barack Obama erwartet, wenn das von ihm gestellte Ultimatum für den gut 100 Jahre alten GM-Konzern abläuft.

Das Weiße Haus fasst eine Insolvenz als letzte Überlebenschance für GM ins Auge. Das Beispiel des Autobauers Chrysler - der vor einem Monat in die Insolvenz ging - "ist ein hoffnungsvolles Beispiel für General Motors", sagte der Weiße-Haus-Sprecher Robert Gibbs am Freitag in Washington.

Bereits bis Samstagabend müssen die Gläubiger entscheiden, ob sie die zur Rettung von GM geplante weitgehende Verstaatlichung mittragen. In diesem Fall wird auf eine schnelle Sanierung von GM gehofft, wobei der Staat die Finanzierung übernehmen würde. Berichten zufolge sind mindestens 50 Milliarden Dollar nötig - neben den geleisteten Hilfen von knapp 20 Milliarden Dollar.

Bund und Länder wollten die Risiken einer Opel-Rettung so gering wie möglich halten. Ein erstes Spitzentreffen in Berlin war in der Nacht zum Donnerstag an neuen Geldforderungen von GM und fehlenden Sicherheiten für Staatshilfen gescheitert. Politiker der großen Koalition hatten daraufhin scharfe Kritik an der US-Seite geübt.

Der italienische Fiat-Konzern hatte eine Teilnahme abgesagt. Der Autobauer erklärte dies mit der Entwicklung der Verhandlungen. Die neuen Forderungen von GM "würden Fiat dazu zwingen, Opel finanziell zu unterstützen und sich damit unnötigen und irrationalen Risiken auszusetzen", sagte Fiat-Chef Sergio Marchionne. (dpa)



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