KÖLN - Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) hat 2008 erstmals weniger Gebühren eingenommen als im Vorjahr. Laut Geschäftsbericht der GEZ lag das Gebührenaufkommen bei 7,26 Milliarden Euro, das waren 38 Millionen Euro weniger als im Vorjahr. Dies liege zum einen am Bevölkerungsrückgang, zum anderen an der Zunahme der Gebührenbefreiungen, sagte der Geschäftsführer der GEZ, Hans Buchholz, am Freitag dem epd. Unter anderem können sich ALG-II-Empfänger auf Antrag von der GEZ-Gebühr befreien lassen.

2009: Mehr Einnahmen wegen höherer Gebühren

Der "demografische Faktor" mache sich jetzt auch bei der Erhebung der Rundfunkgebühren bemerkbar, sagte Buchholz. Zudem habe sich der Ausfall durch Gebührenbefreiungen 2008 auf 754 Millionen Euro summiert, das waren 19 Millionen mehr als im Vorjahr. Auch bei den Gründen für die Befreiung von Gebührenzahlern mache sich die veränderte Bevölkerungsstruktur bemerkbar. Die Zahl der Gebührenbefreiungen wegen "Grundsicherung im Alter" nehme deutlich zu.

Im laufenden Jahr rechnet Buchholz mit Gebühreneinnahmen in Höhe von 7,6 Milliarden, also 340 Millionen mehr als 2008. Am 1. Januar stieg die Rundfunkgebühr um 95 Cent auf 17,98 Euro pro Monat. Diese Gebührenerhöhung kann jedoch nach Schätzung der GEZ die Rückgänge in den kommenden Jahren nicht kompensieren. Nach Angaben von Buchholz werden fünf ARD-Anstalten im Jahr 2012 weniger Rundfunkgebühren einnehmen als 2008. Dies gelte für den HR, den RBB, RB, SR und den WDR.

Von den Erträgen der GEZ gingen 2008 5,35 Milliarden Euro an die ARD. Das ZDF erhielt 1,73 Milliarden Euro, Deutschlandradio 183 Millionen Euro.

Weniger Computer angemeldet als gedacht

2008 waren insgesamt 39,4 Millionen gebührenpflichtige Radiogeräte und 33,5 Millionen gebührenpflichtige Fernsehgeräte gemeldet. Die Zahl der gemeldeten gebührenpflichtigen Fernsehgeräte ging seit 2005 um knapp 390.000 auf 33,47 Millionen zurück. Die Zahl der gebührenpflichtigen Radiogeräte ging 2008 erstmals zurück: Sie verringerte sich im Vergleich zum Vorjahr um 56.000 auf 39,39 Millionen. Hinzu kommen seit 2007 die sogenannten Neuartigen Rundfunkempfangsgeräte wie Computer: Ihre Zahl stieg um 69.000 auf 187.000. Buchholz sagte, die Zahl der gemeldeten Neuartigen Rundfunkempfangsgeräte bleibe eindeutig hinter den Erwartungen zurück. Ursprünglich habe die GEZ geschätzt, dass bis Ende 2008 mehr als 200.000 dieser Geräte gemeldet sein würden.

Insgesamt sind 8,5 Prozent der Hörfunkgeräte und 9,2 Prozent der TV-Geräte gebührenbefreit. Bei den Gebührenbefreiungen gibt es laut Buchholz ein deutliches Nord-Süd-Gefälle: Während zum Beispiel die Befreiungsquote für TV-Geräte im Sendegebiet des BR bei nur 6,2 Prozent liegt, beträgt sie im Sendegebiet des RBB 14,6 Prozent und im Sendegebiet von Radio Bremen 13,7 Prozent. Die GEZ hat nach eigenen Angaben 96 Prozent der Hörfunkgeräte und 95 Prozent der Fernsehgeräte in den deutschen Haushalten erfasst. (epd, ksta)

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