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Kommentar zu Kieler Krise

Nach eigenen Regeln im hohen Norden

Von Markus Decker, 16.07.09, 22:34h, aktualisiert 21.07.09, 10:36h

In Schleswig-Holstein zerfällt eine Koalition, die zu keiner Zeit zusammenpasste. Eins ist mittlerweile völlig klar: Die beiden Kontrahenten Peter Harry Carstensen und Ralf Stegner können nicht gemeinsam regieren.

Carstensen und Stegner
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Frostiges Klima: Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und SPD-Chef Ralf Stegner. (Bild: dpa)
Carstensen und Stegner
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Frostiges Klima: Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und SPD-Chef Ralf Stegner. (Bild: dpa)
Von wegen die Kühlen aus dem Norden! Seit Jahren, ja fast seit Jahrzehnten geht es in der deutschen Politik nirgends emotionaler, leidenschaftlicher und damit auch unberechenbarer zu als an der Kieler Förde. CDU-Ministerpräsident Uwe Barschel starb tragisch in der Badewanne. SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis lief bei den eigenen Leuten auf Grund. Christdemokrat Peter Harry Carstensen - sonst gern geneigt, das eine oder andere Problem bei einem Schnaps zu lösen - lässt sich von seinem SPD-Konkurrenten Ralf Stegner derart provozieren, dass er die Koalition für beendet erklärt, ohne zu wissen, wer schließlich und endgültig obsiegt. Stegner übrigens hat so viel Testosteron im Blut wie in der SPD sonst wohl nur Gerhard Schröder. Ehedem hieß es, er habe auch Simonis auf dem Gewissen. Vollkommen ausgeschlossen ist das nicht.

2005 jedenfalls wuchs in Schleswig-Holstein eine Koalition zusammen, die nie zusammen gehörte. Carstensen und Stegner sind wie eine Hoch- und eine Tiefdruckzone, die aufeinander prallen und unentwegt Unwetter auslösen. Carstensen, so scheint es, ist der anständigere von beiden - und Stegner der talentiertere. Wie auch immer: Diese beiden Männer können nicht gemeinsam regieren. Und es liegt nahe, einer anderen Koalition den Weg durch Neuwahlen zu ebnen. Zudem ist im Land zuletzt einiges passiert, was die Bürger sicher gern mit ihren Stimmzetteln kommentieren würden - so etwa der Niedergang der HSH Nordbank, der Schleswig-Holstein den finanziellen Ruin bringen könnte, dem Chef der Bank aber erstmal eine Sonderzahlung von 2,9 Millionen Euro beschert.

Die Lage ist komplex

Auf den zweiten Blick ist die Lage freilich komplexer. Denn zweifellos hat der Ministerpräsident nicht nur das Wohl der Menschen im Blick, sondern auch sein eigenes. Er weiß: Bei einer Neuwahl am 27. September ist die Chance auf ein schwarz-gelbes Bündnis in Kiel sehr viel höher als am regulären Wahltag, dem 9. Mai 2010. Sollten in Berlin nämlich Angela Merkel und Guido Westerwelle das Zepter führen und Schwarz-Gelb vorexerzieren, dann würde jede spätere Landtagswahl zum Plebiszit für oder gegen die Bundesregierung. Selbiges gilt übrigens auch für Nordrhein-Westfalen, das ebenfalls am 9. Mai 2010 wählt. In einem solchen Fall könnten entweder Kiel oder Düsseldorf oder beide Landeshauptstädte wieder in die Hände der Sozialdemokraten fallen. Stegner kann deshalb kein Interesse daran haben, die Bürger bereits in zwei Monaten zu den

Urnen zu rufen. An den zurückhaltenden Reaktionen in den Zentralen der Bundesparteien lässt sich derweil ablesen, dass sie mit den aktuellen Ereignissen nichts anzufangen wissen. Zwar ist klar, dass die Bundespolitik so oder so auf die Landespolitik einwirkt. Ob das Duell Carstensen-Stegner aber die Bundestagswahl beeinflusst, steht in den Sternen. Ein Blick auf die letzten Jahrzehnte lässt eher den Schluss zu, dass in Schleswig-Holstein nach eigenen Regeln gespielt wird und dabei stets mit unerwarteten Kollateralschäden zu rechnen ist.

Wie die Sache ausgeht, ist ungewiss. Nur eines ist absehbar: wie in einem anständigen Western wird einer der beiden Widersacher früher oder später tödlich getroffen aus dem Saloon getragen. Gegenwärtig darf man noch annehmen, dass er Stegner heißt.

markus.decker@mds.de



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