Wenn die Welt zu kompliziert wird, hilft das Erfinden einer monokausalen Erklärung. Allerdings ändert dieser Trick nur die Wahrnehmung – die Realität bleibt so kompliziert wie zuvor. Das lässt sich gerade im Nahostkonflikt beobachten. Unter US-Präsident Barack Obama, scheint er viel einfacher geworden: Die Siedlungen sind an allem schuld.

Diese Formel hat etwas für sich. Nur in der Siedlungsfrage können die USA eine Konfliktpartei, die Israelis, direkt unter Druck setzen. Und wenn es einen israelischen Politiker gibt, der Druck braucht, dann ist es Premier Benjamin Netanjahu. Dass Israel aufhören muss, spitzfindig Vereinbarungen in Sachen Siedlungen zu unterlaufen, ist zudem unstrittig. Netanjahus Vorgänger Ehud Olmert hat das ausgesprochen – leider erst, als er politisch erledigt war.

"Recht auf Rückkehr" als Streitpunkt

Dennoch: Der Frieden hängt nicht daran, ob Jerusalem ein paar hundert Wohnungen genehmigt. Der israelische Historiker Benny Morris hat gerade erst daran erinnert, dass es Palästinenserpräsident Mahmud Abbas war, der in Geheimgesprächen die Friedensbedingungen Olmerts zurückwies: einen Palästinenserstaat im Gazastreifen und 97 Prozent der Westbank mit territorialem Ausgleich für den Rest plus Ostjerusalem sowie die Zusage, die Altstadt unter internationale Kontrolle zu stellen. Netanjahu würde derzeit weniger weit gehen – unterm Strich bleibt aber, dass die durch Siedlungen quasi annektierten Gebiete einen Bruchteil des strittigen Landes ausmachen. Abbas winkte denn auch aus einem anderen Grund ab: Er bestand auf das „Recht auf Rückkehr.

Das ist jene Formel, die aus Israels Sicht die Vernichtung des jüdischen Staates durch den Zuzug von Millionen Palästinensern aus den seit Jahrzehnten mit Hilfe der UN künstlich erhaltenen Flüchtlingslagern der arabischen Welt nach Israel bedeutet. Erst seit neuestem macht die PA den totalen Siedlungstopp zur Bedingung für Friedensgespräche – so als sei die Behörde, die in Gaza nichts zu melden hat, in der Position, Bedingungen zu stellen. Den Preis dieses politischen Hütchenspiels bezahlen erneut jene Palästinenser, die ernsthaft auf einen eigenen Staat hoffen.

Überall Hürden

Vor diesem Staat stehen Hürden, die höher sind als Wohnblocks in Jerusalemer Vorstädten. Dazu gehört die Gaza-Problematik. Für die Palästinenser geht es zudem darum, ob ihr eigener Staat autonom lebensfähig sein kann. Für die Israelis ist entscheidend, dass ein Palästinenserstaat Israels Existenz als jüdischer Nachbar weder leugnet noch hintertreibt. Jerusalem, Grenzen, „Rückkehrrecht“, das sind die großen Fragen. Frieden zwischen Israelis und Palästinensern ist zudem davon abhängig, ob die arabische Welt ihn wirklich will – da sind Obama und Netanjahu einig. Rückzüge sind schnell vollzogen. Entscheidend ist, was danach kommt. Beides hat Gaza gezeigt.

All diese kontroversen Punkte werden nicht dadurch einfacher, dass man sie ignoriert. Zumal gesamte Konflikt inzwischen von einem anderen Thema überspannt wird, das in Jerusalem längst als viel existenzieller angesehen wird: Irans Atomprogramm.

tobias.kaufmann@mds.de

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