BERLIN - Einmal mehr bat der Bundesverband der Telekommunikationswirtschaft mit dem einprägsamen Kürzel Bitkom gestern in Berlin zu einer Pressekonferenz - und zwar gemeinsam mit dem Meinungsforschungsinstitut Forsa. Letzteres hatte eine Umfrage durchgeführt zum Thema: „E-Democracy & Online-Wahlen“. (Warum die Veranstalter das deutsche Wort „E-Demokratie“ verschmähten, ist nicht bekannt.) Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer und Forsa-Chef Manfred Güllner hatten klare Botschaften.

Erstens: Das Internet wird als politische Informationsquelle immer wichtiger. Für fast 80 Prozent der Jüngeren ist es die wichtigste, im Schnitt aller Altersgruppen liegt es auf Platz fünf - wobei die meisten Nutzer auf die Online-Angebote klassischer Anbieter wie etwa die von Tageszeitungen zurückgreifen. 80 Prozent der Bürger sind zudem der Meinung, ein guter Politiker müsse online präsent sein. Rund die Hälfte von ihnen suchen per E-Mail Kontakt zu ihren Volksvertretern. Das World Wide Web ist also auch auf diesem Feld nicht aufzuhalten.

Scheer und Güllner zogen aus den Zahlen zweitens den Schluss, dass Online-Wahlen möglich gemacht werden müssten. So wünschten 39 Prozent der Menschen schon jetzt politische Partizipation via Internet, hieß es. Scheer erklärte, hätte man bei der Europawahl online wählen gehen können, wäre die Wahlbeteiligung von 43 auf 54 Prozent gestiegen. Güllner stieß in dasselbe Horn. Online-Wahlen seien „bürgerfreundlich“ und führten unter anderem dazu, dass Wahlergebnisse schneller vorlägen, was neben Zeit Kosten spare. Überdies verwies er auf die steigende Zahl der Briefwähler, die seit der Wiedervereinigung von 9 auf 19 Prozent angewachsen sei. Die Briefwahl sei aber „eine Pervertierung“ des Wahlgedankens, weil Wahl bedeute, dass alle zur gleichen Zeit wählen gingen, befand der Demoskop. Auch sei die Briefwahl unsicher, weil man nie gewiss sein könne, ob Briefe ankämen.

Drittens ging es um die Piratenpartei und deren Zukunft. Scheer sagte lobend: „Die Piratenpartei ist ein Symptom dafür, dass bestimmte Themen von den Parteien nicht aufgenommen werden.“ Güllner betonte, Prognosen seien noch verfrüht. Doch die Lobby-Arbeit der Piraten sei zweifellos bemerkenswert. So bekomme Forsa jeden Tag drei Forderungen, die Piraten in ihren Umfragen doch gesondert aufzulisten und nicht unter Sonstige verschwinden zu lassen. Natürlich kommen diese Forderungen online ins Haus.

---

---