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Wahlanalyse

Auf der Suche nach Ursachen

Von Jan Sting, 04.09.09, 18:43h

In manchen Bergheimer Stadtteilen bekamen die Rechten vergleichsweise viele Stimmen. Die Stadt setzt auf Integration und Aufklärung über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Demo gegen Rechts
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In Bergheim trafen sich im Mai Rechte zu einer Demonstration. Dagegen hatte es heftig Proteste gegeben. (Archivbild: Beißel)
Demo gegen Rechts
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In Bergheim trafen sich im Mai Rechte zu einer Demonstration. Dagegen hatte es heftig Proteste gegeben. (Archivbild: Beißel)
Bergheim - Drei Sitze wird die rechtsextreme Partei Pro NRW künftig im Bergheimer Stadtrat einnehmen. In Quadrath-Ichendorf-Nord erzielte sie 14,9 Prozent. Im Wahlbezirk Mitte des bevölkerungsreichsten Stadtteils in Bergheim bekamen die Rechten 11,3 Prozent, im Quadrath-Ichendorfer Osten 10,3 Prozent, im Süden neun Prozent und in Quadrath-Ichendorf-Süd-West 7,2 Prozent. Im Stadtteil Zieverich waren es 7,5 Prozent, in Bergheim-Mitte 6,6 Prozent und in Niederaußem 5,6 Prozent.

Edwin Schlachter (CDU) ist seit zehn Jahren Ortsvorsteher in Quadrath-Ichendorf; er berichtet von einer rechten Szene dort. Pro NRW sei mit ausländerfeindlichen Themen hausieren gegangen und habe offensichtlich einen Nerv getroffen.

„Wir sind in der Minderzahl“, sagt eine deutsche Anwohnerin des Bürgerhauses in Quadrath-Ichendorf mit Blick auf den hohen Anteil an Migranten und betont, dass sie nicht extrem gewählt habe. Sie klagt aber über Missstände in Quadrath-Ichendorf. Der Marktplatz vor dem Bürgerhaus, der Tierpark, aber auch Spielplätze an der Erft hätten sich zu Drogenumschlagsplätzen entwickelt. Regelmäßig rufe sie die Polizei, doch nichts geschehe. Eine Familienmutter erklärt, sie traue sich im Dunkeln nicht mehr vor die Tür, die Unterführung an der Frenser Straße sei ihr unheimlich.

Ein Rentner aus Quadrath-Ichendorf sieht das anders. Der Stadtteil sei doch im Aufwind, die Händler an der Köln-Aachener Straße täten viel für die Gemeinschaft im Ort. Von einer rechten Szene bekomme er nichts mit.

Bergheims Beigeordneter Peter Ludes sagt, die Polizei habe versichert, dass es in jüngster Zeit ruhig in Quadrath-Ichendorf geworden sei. Er und sein Kollege Klaus-Hermann Rössler halten sich mit Erklärungen für die vergleichsweise hohen Wahlergebnisse der Rechten in manchen Bergheimer Stadtteilen zurück. Sie sehen das nicht nur als spezifisches Bergheimer Problem. Bund und Land müssten sich dem Thema ebenso widmen wie die Stadt.

Dass sich hinter den Stimmen für die Rechten Proteste aus soziale Brennpunkten wie dem Hochhaus am Quadrath-Ichendorfer Bahnhof, der Sandstraße, den Hochhäusern in Bergheim-Südwest oder im Zievericher Wohnpark handeln könnte, hält Ludes für unwahrscheinlich. Auch im Wohnparks in Ahe gebe es Brennpunkte, doch hätten die Rechten dort nicht viele Stimmen erhalten. Im Bereich der Hochhäuser am Berliner Ring und an der Albrecht- Dürer-Allee ist die Wahlbeteiligung laut Verwaltung sehr niedrig gewesen.

Wilhelm Wildschrey, noch amtierender CDU-Ortsvorsteher von Zieverich, führt den Erfolg der Rechten in seinem Stadtteil vor allem auf den Bekanntheitsgrad des Pro-NRW-Bürgermeisterkandidaten Hans-Joachim Over zurück. Der Dachdeckermeister sei früher als Fußballer bei Jugend 07 aktiv gewesen. Ähnlich sieht das auch Friedhelm Henze (CDU), Ortsvorsteher von Bergheim-Mitte.

Rainer Hübl, CDU-Stadtverordneter aus Niederaußem, hält es durchaus für möglich, dass die Wut im Dorf über das Kreuzchen auf dem Wahlzettel geregelt wurde. Er bezieht sich auf die Zerstörungen in dem Stadtteil. Wiederholt wurden Geschäfte an der Dormagener Straße ausgeraubt.

„Hier gibt es öfter Einbrüche. Die Jugendlichen haben Langeweile“, sagt eine junge Mutter. Und eine Anwohnerin der Alten Landstraße in Niederaußem berichtet von einem Einbruch in ein Lokal, aus dem ein Zigarettenautomat herausgetragen wurde. Dass die Rechten gewählt wurden, um den bürgerlichen Parteien einen Denkzettel zu erteilen, glaubt sie nicht. Im alten Teil Niederaußems gehe es friedlich zu, die Nachbarschaft sei gut.

Was kann die Stadt tun? Die Dezernenten der Stadtverwaltung verweisen auf verschiedene Projekte zur Integration und der Bekämpfung der Jugendkriminalität, die Erfolge zeigten. Darauf und auf die Aufklärung über Rassismus und Fremdenfeindlichkeit setze die Stadt weiterhin. Die positiven Erfahrungen hinsichtlich Integration und ehrenamtliches Engagement beim Stadtteilprojekt Südwest will die Stadt zukünftig auch in anderen Stadtteilen nutzen.

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