Der Scheinriese Tur Tur ist ein erstaunliches Wesen. Die Figur des Kinderbuchautoren Michael Ende ist aus der Entfernung betrachtet von himmelhoher Gestalt. Je näher man dem Herrn Tur Tur aber auf die Pelle rückt, desto kleiner wird er. Bis er, von Angesicht zu Angesicht, auf die Größe eines ganz normalen Zeitgenossen schrumpft. So ähnlich verhält es sich mit dem Gesundheitsfonds, den die Liberalen als „bürokratisches Monster“ unbedingt abschaffen möchte, während die Union an ihm ebenso unbedingt festhält.

Bei näherem Hinsehen entpuppt sich der Fonds keineswegs als gigantische Verwaltungsmaschinerie. In Wahrheit besteht der Fonds aus einer Abteilung des Bundesversicherungsamts, die die Einnahmen der Kassen verbucht und - orientiert am Gesundheitszustand der Versicherten - anteilig den Krankenkassen zurückzahlt. Diesen Mechanismus des „Risikostrukturausgleichs“ (RSA) gibt es schon seit vielen Jahren. Bis 2008 wurden 90 Prozent der Beitragsgelder mittels eines sehr grob gestrickten RSA umverteilt. Seit Jahresbeginn sind es 100 Prozent der Mittel, die nach einem an 80 Erkrankungen orientierten Schlüssel an die Kassen zurück fließen („morbiditätsorientierter Risikostrukturausgleich“). Mehr ist am Fonds - bisher - nicht dran. Selbst der viel kritisierte einheitliche Beitragssatz von derzeit 14,9 Prozent hätte ohne ihn eingeführt werden können.

Dass die FDP so vehement gegen den Scheinriesen agitiert, hat also mit Bürokratieabbau nicht das Geringste, mit anders gelagerten Motiven dagegen jede Menge zu tun: Die Liberalen wollen die gesetzliche Krankenversicherung den Regeln der Privatversicherer unterwerfen - also abschaffen. Da steht der Fonds als zentrale Geldsammelstelle im Wege. Warum aber hält insbesondere die CDU am Fondskonstrukt hartnäckig fest? Die Christdemokraten haben sich ja nicht einfach in Herrn Tur Tur verguckt. Sie hatten bei der Einführung des Fonds ein eher unromantisches Ziel im Visier: die Einführung der Kopfpauschale in kleinen Schritten.

Diesem Ziel rückt man nun krisenbedingt schnell näher: Im Fonds fehlen 2010 angesichts steigender Arbeitslosigkeit voraussichtlich mehr als sieben Milliarden Euro. Eine Erhöhung des Beitragssatzes oder steigende Steuerzuschüsse dürfte die FDP zu verhindern wissen. Daher werden sich die Kassen das fehlende Geld über pauschale Zusatzbeiträge von ihren Versicherten holen. Die erfahrungsgemäß kräftig steigenden Ausgaben im Gesundheitswesen werden in den folgenden Jahren immer tiefere Löcher in die Fondsfinanzen reißen. Folge: Die Zusatzpauschalen steigen und steigen, der am Arbeitnehmereinkommen bemessene beitragsfinanzierte Anteil sinkt und sinkt.

Nach einigen Jahren finanziert sich das gesetzliche Gesundheitswesen dann nur noch zum kleineren Teil aus den Beiträgen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber. Die Hauptlast tragen in Form der Zusatzpauschalen allein die Versicherten. Freilich müsste hierzu die bisher für den Zusatzbeitrag verankerte Höchstgrenze von einem Prozent des Jahresbruttos fallen. Dafür reicht ein Gesetz.

So dürfte der Kompromiss aussehen, auf den sich FDP und Union in den Koalitionsverhandlungen verständigen. Herr Tur Tur soll wachsen, diesmal aber wirklich.

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