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Kommentar zur Jamaika-Koalition

Signal aus dem Saarland

Von Joachim Wille, 08.11.09, 22:49h, aktualisiert 10.11.09, 09:54h

Die Bedeutung der ersten schwarz-grün-gelbe Koalition in Saarbrücken geht über das kleine Flächenland ganz im Westen weit hinaus. Doch die Grünen wollen die Sache tiefer hängen, um ihre bundesweit eher linke Stammwählerschaft nicht zu vergrätzen.

Jamaika-Koalition im Saarland
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Die Jamaika-Koalition im Saarland ist perfekt – auch die Grünen haben zugestimmt. (Bild: ddp)
Jamaika-Koalition im Saarland
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Die Jamaika-Koalition im Saarland ist perfekt – auch die Grünen haben zugestimmt. (Bild: ddp)
Wenn Frankreich nicht wär, läg's Saarland am Meer - dieser Spruch ist nun überholt. Das Saarland wird eine Jamaika-Insel in der politisch zunehmend bunten Republik. Ein Signal, das über das kleine Flächenland ganz im Westen weit hinaus geht, auch wenn gerade die Grünen die Sache tiefer hängen wollen, um ihre bundesweit eher linke Stammwählerschaft nicht zu vergrätzen.

Es war abzusehen, dass die CDU von Wahlverlierer Peter Müller das „ambitionierte“ Projekt locker durchwinken würde und die FDP des jungen, flexiblen Christoph Hartmann sowieso. Bei der CDU gab es ein bisschen Gegrummel wegen der künftig angegrünten Bildungspolitik, die ein fünftes Grundschuljahr vorsieht und eine „Gemeinschaftsschule“ neben dem Gymnasium. Das war's auch schon. Logisch: Nur mit Jamaika kann die geschrumpfte Union am Drücker bleiben.

Dritte Amtszeit trotz Debakel

Die Basis schien die vormals undenkbare Gelenkigkeit des Ministerpräsidenten auf dem Öko-Hometrainer sogar zu bewundern. Aus dem Wahldebakel zauberte der Mann eine dritte Amtszeit. Das muss ihm erst einmal einer nachmachen.

Bei den Grünen ging es weniger glatt. Zwar hatten die Partei vor vier Wochen mit großer Mehrheit für die Jamaika-Variante und gegen Rot-Rot-Grün votiert, da die Inhalte stimmten und das bürgerliche Trio verlässlicher erschien. Doch Landeschef Hubert Ulrich, der diesen Wechsel vorgeschlagen hatte, machte zwischenzeitlich gar keine gute Figur. Da ging es etwa um seinen Job bei einem FDP-Unternehmer, dessen mögliche Spenden an die Grünen und den Umgang mit internen Kritikern. Der Parteitag nickte den Jamaikastart zwar mit großer Mehrheit ab, aber ein Geschmäckle bleibt.



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