Von Jan W. Brügelmann, 16.11.09, 21:41h
Dass Obamas Sicht auf die Welt sich nicht mehr ausschließlich trans-atlantisch vollzieht, sondern zunehmend auch trans-pazifisch, hat nicht nur mit seiner Herkunft - Kindheit in Hawaii, mehrjähriger Aufenthalt in Indonesien - zu tun. Die Bekämpfung des Klimawandels, die Reform des Weltfinanzsystems, die nukleare Aufrüstung in Nordkorea, der Kampf gegen den islamischen Fundamentalismus im Atomstaat Pakistan oder die globale Sicherheitsarchitektur - dieses gewaltige Problembündel ist in Washingtons Augen mit den Mitteln traditioneller Diplomatie, also mit den Partnern in der EU und Nato nicht mehr zu lösen.
Also versucht der Pragmatiker Obama, neue Bündnisse zu schmieden. „Ein mächtiges und wohlhabendes China wird die internationale Gemeinschaft stärken“, hat der amerikanische Präsident vor dem Staatsbesuch in Peking geschmeichelt. Doch die Gastgeber ließen bezeichnenderweise gestern die Muskeln spielen. Obamas Plädoyer für Meinungsfreiheit und das Recht auf religiöse und politische Betätigunger aller Menschen vor Studenten in Schanghai wurde auszugsweise von einem örtlichen Kabelkanal übertragen und nicht, wie vom Weißen Haus erhofft, landesweit im Staatsfernsehen.
Die Führung in Peking bleibt sich also treu. Sie weicht auch für Obama kein Jota von der Staatsräson ab, wonach Chinas territoriale Integrität - sie umschließt Taiwan und Tibet - ebenso wenig verhandelbar ist wie ein Politikstil, der freie Wahlen nicht kennt und somit Menschenrechte im westlichen Verständnis ignoriert. Der rasante wirtschaftliche Aufstieg des einstigen Armenhauses - China wird 2010 Japan als zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt überflügeln - schafft Selbstvertrauen. Zwar sind beide Länder wirtschaftlich eng miteinander verzahnt, weil China das Haushaltsdefizit der USA finanziert und Amerika der Exportmarkt für Produkte „Made in China“ darstellt. Doch gleichzeitig sieht China die USA als Weltmacht im Niedergang. Der eigene Machtanspruch wird untermauert durch Aufrüstung vor allem der chinesischen Seestreitkräfte. Peking hat auch rohstoffreiche Länder wie Iran, Venezuela und zahlreiche afrikanische Länder an sich binden können, Grundlage für die Fortsetzung des Booms.
Obama wird in Peking kleinere Brötchen backen müssen als seine Vorgänger. Eine „strategische Zusicherung“ wünschen sich die USA vom umworbenen Partner. Will heißen: China soll garantieren, dass seine zunehmend größere globale Präsenz als Wirtschafts- und Militärmacht nicht auf Kosten anderer Staaten stattfinden wird. Doch Peking reagiert kühl. Der trans-pazifische Machtpoker hat gerade erst begonnen - es wird spannend sein zu sehen, wer am Ende die besseren Karten hält.
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