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Kommentar zum Beharren im Amt

Jung ist eine Last für die Regierung

Von Thomas Kröter, 26.11.09, 21:02h

Franz Josef Jung hofft, durch gleich zwei Bauernopfer im Amt bleiben zu können - wie er selbst sich einst für Roland Koch opferte. Doch der Minister muss sich dem altmodischen Begriff der Verantwortung stellen. Falls nicht, ist Merkel gefordert.

Franz Josef Jung
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Franz Josef Jung (Bild: dpa)
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Franz Josef Jung (Bild: dpa)
Ein Kartenhaus bleibt ein Kartenhaus. Wer es zur Trutzburg erklärt, lebt gefährlich. Franz Josef Jung versucht es offenbar trotzdem. Er muss wissen, was er tut. Die Einlassungen des Verteidigungsministeriums über zivile Opfer des verhängnisvollen Luftangriffs bei Kundus waren von Anfang an wenig überzeugend. Die Position ist mit der Zeit und der Zunahme an Informationen nicht überzeugender geworden. Mal wurden zivile Opfer bestritten, mal nicht ausgeschlossen, mal heruntergespielt - Transparenz, wie sie von Bundeskanzlerin Merkel frühzeitig gefordert wurde, sieht anders aus. Jung im Amt ist eine Belastung für ihre Bundesregierung.

Längst wissen wir genau, was anfangs nur zu vermuten war: Es gab viele zivile Opfer. Dass im Verteidigungsministerium offenbar frühzeitig harte Informationen, nämlich über verletzte Kinder, vorlagen, aber nicht an die politische Spitze des Hauses und an die Öffentlichkeit weitergegeben wurden, ist nur ein Teil des Luftzuges, der das Kartenhaus Franz Josef Jungs nun zum Einsturz gebracht hat.

Er mag es nicht wahrhaben wollen. Sein Nachfolger hat die Konsequenzen daraus gezogen. Sein Generalinspekteur auch. Der zuständige Staatssekretär verlor ebenfalls sein Amt. Nur der seinerzeit verantwortliche Minister will für nichts verantwortlich gewesen sein?

Franz Josef Jung weiß besser als andere, was ein Bauernopfer ist. Er war selber eins. Als die CDU-Spendenaffäre Hessen erreichte, nahm er als Chef der Staatskanzlei seinen Hut - um Roland Koch zu retten, den Ministerpräsidenten. Offenbar sieht der Noch-Arbeitsminister sich nun in der Rolle Kochs. Wolfgang Schneiderhan und Peter Wichert sollen ihm den Jung machen. Fertig?

Nein. Denn es gibt den guten altmodischen Begriff der politischen Verantwortung. Selbst wenn ein Minister sich subjektiv nichts zuschulden kommen lassen haben mag - objektiv ist es seine Sache, wenn Mitarbeiter seines Haus versagen. Dass sie versagt haben, bestätigt das harte Vorgehen des aktuellen Verteidigungsministers.

Das unverdiente Glück, nicht mehr Verteidigungsminister zu sein, sollte Jung nicht zu dem Gedanken verführen, politische Verantwortung verjähre. Worum geht es denn? Um über 140 Tote, davon an die 40 zivile Opfer - das größte militärische Desaster in der Geschichte der Bundesrepublik. Da legen Opposition und Öffentlichkeit hohe Maßstäbe an, wenn es um Aufklärung der Vorgänge geht.

Etwas wissen und dann die Unwahrheit sagen, dafür wäre Verantwortung zu übernehmen. Ein Haus zu führen, das den Minister in einer entscheidenden Frage im Dunkeln lässt - ist das nicht der Übernahme von Verantwortung wert? Der habe sein Haus nicht im Griff, würden Jung und jeder Christdemokrat zu Recht argumentieren, wäre das einem Sozialdemokraten passiert.

Wenn Jung darauf besteht, in den Trümmern seiner Glaubwürdigkeit zu überwintern, muss Angela Merkel ihrer Verantwortung gerecht werden. Bislang hat sie nur ein paar kryptische Äußerungen getan, sie vertraue des Ministers Vorliebe für Transparenz. Die reicht offenbar nicht aus. Die Kanzlerin muss deutlicher werden - sonst fällt der Schatten von Kundus auch auf sie.



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