Gebühr fürs Abwasser wird erhöht

Niederkassel - Zum 1. Januar sollen die Gebühren für Abwasser steigen: von 2,90 Euro pro Kubikmeter auf 3,17 Euro. Das entspricht einem Plus von fast zehn Prozentpunkten. Wie Werksleiter Helmut Esch im Ausschuss für wirtschaftliche Unternehmen berichtete, entspricht das einem jährlichen Kosten-Anstieg um durchschnittlich 43 Euro für einen Vierpersonenhaushalt.

Als Grund nannte Esch die zu niedrige Kalkulation der Gebühren im Vorjahr. Außerdem müssten die Gebührensätze neu aufgeteilt werden, weil der Gesetzgeber verlangt hat, dass das Entgelt nach Grundstücksgröße und versiegelter Fläche bezahlt wird.

Mit den Stimmen der CDU und der Grünen wurde die Erhöhung durchgewinkt. SPD und FDP zeigten dafür kein Verständnis. Denn zugleich wurde vereinbart, dass das Abwasserwerk im kommenden Jahr eine Vorab-Teilgewinnausschüttung des Abwasserwerks in Höhe von über 1,13 Millionen Euro an den städtischen Haushalt auszahlt. Damit soll der Etat gestützt werden, der aufgrund der Wirtschaftskrise 2010 voraussichtlich ein Defizit von mehr als sechs Millionen Euro macht.

„Das ist der Bevölkerung nicht zu vermitteln“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Friedrich Reusch. Versuche des Werksleiters, die Diskrepanz zwischen Gewinnen und steigenden Gebühren zu erklären, hätten nicht überzeugt. Der voraussichtliche Gewinn der Abwasserwerke in Höhe von rund 1,45 Millionen Euro im kommenden Jahr setzt sich zusammen aus einer geplanten Auflösung der Ertrags- und Baukostenzuschüsse (668 860 Euro) sowie der Eigenkapitalverzinsung (468 890 Euro). Damit die Gebührenerhöhung in Kraft tritt, muss der Stadtrat am 15. Dezember noch zustimmen.

---

---