BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel rechnet nicht mit einer schnellen Erholung der deutschen Konjunktur von der Finanzkrise. "Wir können nicht erwarten, dass der Wirtschaftseinbruch schnell wieder vorbei ist. Manches wird gerade im neuen Jahr erst noch schwieriger, bevor es wieder besser werden kann", sagte Merkel in ihrer Neujahrsansprache laut vorab veröffentlichtem Redetext. Das Jahr 2009 habe "im Zeichen der größten weltweiten Finanzkrise unserer Zeit" gestanden.

"Mit mehr Wachstum klug aus der Krise kommen"

"2010 wird sich entscheiden, wie wir aus dieser Krise herauskommen. Wir können mit guten Gründen hoffen, dass Deutschland diese Krise meistern wird", fügte Merkel hinzu. Dazu werde weiter daran gearbeitet, neue Regeln auf den Finanzmärkten einzuführen, "die das Zusammenballen von Maßlosigkeit und Verantwortungslosigkeit in Zukunft rechtzeitig verhindern". Zudem würden sich Politik und Wirtschaft in den kommenden Monaten vor allem um die Sicherung von Arbeitsplätzen sowie um ausreichende Kredite für die Unternehmen und besonders für den Mittelstand kümmern.

Merkel stellte die Bewältigung der Wirtschaftskrise und Anstrengungen für den Klimaschutz in den Mittelpunkt ihrer Rede. Die Kanzlerin bekräftigte, die Bundesregierung wolle alles tun, um die Wirtschaft anzukurbeln, "denn wir wollen mit mehr Wachstum klug aus der Krise kommen". Von den Rückschlägen bei der Weltklimakonferenz in Kopenhagen dürfe sich Deutschland nicht beirren lassen. "In Kopenhagen haben wir guten Willen und Bereitschaft zum Handeln erlebt, aber leider eben auch viel Zögern und Eigensinn. Sich davon entmutigen zu lassen, das wäre denkbar falsch. Deutschland wird das nicht tun", sagte Merkel.

Hoffnung auf Stabilität in Afghanistan

Zu den Herausforderungen gehöre, "wie wir Gerechtigkeit und Menschlichkeit in einer Welt schützen, die Unrecht, Gewalt und Krieg nicht völlig zu bannen vermag". Mit Blick auf Afghanistan sagte die Kanzlerin, Ziel sei Stabilität in dem zentralasiatischen Land. "Sicherheit und Stabilität in Afghanistan so zu schaffen, dass von dort nie wieder Gefahr für unsere Sicherheit und unser Wohlergehen ausgeht. Das ist der Auftrag." Politisch müssten die Bedingungen geschaffen werden, damit die Verantwortung in den nächsten Jahren Schritt für Schritt an die Afghanen übergeben werden könne. "Genau dazu dient die Afghanistan-Konferenz Ende Januar in London", fügte Merkel hinzu.

Die Kanzlerin äußerte sich in ihrer Neujahresansprache weder zur Strategie noch zu möglichen Änderungen der Truppenstärke in Afghanistan. Die Nato fordert von Deutschland eine Aufstockung der Soldaten für den Einsatz im Norden Afghanistans, nachdem US-Präsident Barack Obama 30.000 zusätzliche US-Soldaten für den Einsatz am Hindukusch angekündigt hat. Bisher liegt die Obergrenze für das deutsche Kontingent bei 4.500 Soldaten. Die Bundesregierung war zuletzt wegen des umstrittenen Luftangriffs im afghanischen Kundus in die Kritik geraten.

Den Großereignissen entgegen fiebern

Merkel machte schließlich auf "viele Ereignisse, auf die wir uns im kommenden Jahr freuen können", aufmerksam. Dazu zählte sie die Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika, die Veranstaltungen in Essen und im Ruhrgebiet, das Kulturhauptstadt Europas 2010 sein wird, und den Ökumenischen Kirchentag im Mai in München.

Wer die Rede im Original sehen will, hat hierzu gleich zweimal Gelegenheit: Die Ansprache wird am 31. Dezember in der ARD ab 20.10 Uhr, im ZDF ab 19.20 Uhr übertragen. (rtr, ddp, epd, ksta)

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