Erneuerung mit Rückwärtsrollen

Von Stafan Sauer, 17.01.10, 22:45h

Die SPD hat auf ihrer Neujahrsklausur beschlossen, der Basis wieder mehr Gehör zu verschaffen. Mit den so genannten Korrekturen läuft die Partei allerdings Gefahr, mit alten Positionen nach neuen Wege zu suchen.

Sucht nach Lösungen für die Krise: SPD-Chef Sigmar Gabriel. (Bild: dpa)

Die SPD hat sich selbst Erneuerung von unten versprochen. Themen und Positionen sollen wieder aus der Partei heraus entwickelt werden, auch Menschen ohne Parteibuch sind eingeladen, sich am Diskussionsprozess der Sozialdemokraten zu beteiligen. Hierauf haben sich Führung und Fraktion auf ihren Neujahrsklausuren verständigt. Im Grundsatz ist dagegen nichts einzuwenden. Nach einer beispiellosen Serie von Wahlniederlagen, die am 27. September ihren Höhepunkt fand, bleibt der SPD kaum anderes übrig, als neue Wege auszuprobieren.

Dabei geht es Parteichef Sigmar Gabriel zunächst darum, die in der SPD als unselig empfundenen Agenda-2010-Reformen von der Tagesordnung zu verbannen. Eine „Rolle rückwärts“ soll zwar nicht geturnt werden, als innerparteiliche Dauerthemen will Gabriel Hartz IV und die Rente mit 67 aber nach eigenen Worten „abräumen“. Diesem Zweck dienen die derzeit diskutierten „Korrekturen“ oder „Weiterentwicklungen“ der Reformen. Fehler erkannt, behoben, abgehakt.

Der Wunsch ist nachvollziehbar, allein, es bleibt die Frage, ob nicht auch abgeräumt wird, was auf den Tisch gehört.

Abseits der Debatte um handwerkliche Unzulänglichkeiten markierte die Agenda 2010 doch vor allem einen bemerkenswerten Perspektivwechsel der Sozialdemokratie. Arbeitslose wurden nicht länger ausschließlich als Spielball eines zwar erfolgreichen, dem Wesen nach aber erbarmungslosen Wirtschaftssystems begriffen, sondern eben auch als eigenverantwortliche Personen. Als Individuen, die in der Pflicht stehen, an der Verbesserung ihrer Lebenssituation aktiv mit zu wirken. Als Menschen, die Solidarität der Gesellschaft wohl erhalten, aber auch zur Solidarität verpflichtet sind, in dem sie jede Chance zur Arbeitsaufnahme nutzen.

Verknüpft damit war die Einsicht in unerwünschte Nebenwirkungen des Sozialstaats. Hilfsleistungen, die ohne weiteres über Jahre und Jahrzehnte gezahlt wurden, hatten den Empfängern offenbar nicht helfen können. Nach zwei Jahrzehnten steigender Dauerarbeitslosigkeit schienen die Betroffenen von der Gesellschaft abgekoppelt, entlassen in Perspektivlosigkeit, entwöhnt von Arbeit, frei von Bildungsehrgeiz, ohne Glauben an Veränderung aus eigener Kraft.

Weite Teile der SPD haben sich diesen gedanklichen Ansatz der Agenda 2010 allerdings nie zu Eigen gemacht. In ihren Augen waren die Reformen stets Verrat an sozialdemokratischen Grundüberzeugungen, zu denen man nur zurückkehren müsse, um wieder Erfolge feiern zu können. Aus dieser Haltung heraus fordern Parteilinke nun, das Arbeitslosengeld I länger zu zahlen, die Hartz-IV-Sätze zu erhöhen und gut Qualifizierten einfache Tätigkeiten nicht mehr zuzumuten. Man will abräumen, gründlich.

Solche Positionen sind in der Partei populär und könnten im basisdemokratisch angehauchten Selbsterneuerungsprozess eine prägende Rolle spielen. Damit würde sich die SPD von unbequemen Erkenntnissen verabschieden. Und, nebenbei, auch von der arbeitenden Bevölkerungsmehrheit, die ganz gerne selbst einmal im Mittelpunkt politischer Anstrengungen stünde. Wenn wir schreiten Seit' an Seit' zur glorreichen Vergangenheit? Die SPD hat in der Ära Kohl schon einmal 16 Jahre in der Opposition verbracht.