Chorweiler - Zank und Sticheleien, diese Verhaltensweisen bestimmen das Klimain der neu gewählten Bezirksvertretung Chorweiler der noch frischen Legislaturperiode. Bei der jüngsten Zusammenkunft des Gremiums zeigte sich, dass die Fronten zwischen dem Bündnis aus CDU, Grünen und FDP sowie der SPD - die den Bezirksbürgermeisterposten an die Grünen verloren hat - zunehmend verhärtet sind. Ein Novum in der Chorweiler Stadtteilvertretung, in der Fraktionen und Einzelmandatsträger über Jahre hinweg einmütig und sachlich arbeiteten. Beleg dieser neuen offenen Antipathie sind etwa Anträge, denen fast gleich lautende Gegenanträge folgen. Oder schlicht Sturheit und Verwirrungen bei Abstimmungen.

Beispiel „Mitternachtssport“, ein erfolgreiches soziales Projekt, bei dem Jugendliche auf ausgewählten Sportplätzen abends unter pädagogischer Aufsicht Sport treiben können. Die SPD beantragte, keine finanziellen Kürzungen bei dem Angebot zuzulassen - und darüber hinaus auch nicht beim gesamten Sportetat der Stadt zu sparen. Rainer Stuhlweißenburg, Fraktionschef der CDU, riet, auch den Jugendetat unangetastet zu lassen. Daraufhin formulierte Bernhard Hanfland (Grüne) einen Alternativantrag, der den Jugendbereich beinhaltete. Bei der Abstimmung des SPD-Antrags stimmten Grüne und FDP dagegen, CDU und pro Köln enthielten sich - was bedeutet, dass der SPD-Vorstoß verabschiedet wurde. Über die Alternative der Grünen wurde ebenfalls abgestimmt: Bis auf die Enthaltungen von SPD und Linke votieren alle dafür. Nun gehen zwei marginal verschiedene Anträge an die Verwaltung, die im Grund dasselbe wollen. Nur von verschiedenen Parteien gestellt.

Noch kein Baurecht

Beispiel Bauvorhaben Volkhovener Weg. Anwohner sorgten sich, dass eine Fläche mit zu vielen und zu hohen Häusern bebaut werden könnte. Die SPD hatte sich dieser Sorgen in einem Antrag angenommen, der Forderungen an die mögliche Bebauung enthielt, etwa eine maximale Anzahl an Häusern, die dort einmal stehen dürfen. Ein offizieller Bauantrag liegt jedoch noch gar nicht vor. Deshalb beantragte Wolfgang Kleinjans (Grüne), den Antrag zu schieben, da noch kein Baurecht erteilt wurde. Diesem Vorschlag stimmten alle Parteien - freilich bis auf die SPD - zu. Die Sozialdemokraten bestanden aber darauf, ihren Antrag dennoch zu behandeln. Dies lässt die Geschäftsordnung zu, erklärte Bürgeramtsleiter Klaus-Peter Wieser. Der SPD-Antrag wurde prompt mehrheitlich abgelehnt. Nun müsste eigentlich dieser abgelehnte Antrag auf der Tagesordnung der nächsten Bezirksvertretungssitzung erscheinen, da er zuvor geschoben wurde. Dies lässt die Geschäftsordnung jedoch nicht zu, wie Wieser weiß. „Erst nachdem der Bauträger mit der Verwaltung einig ist und das Projekt offiziell vorgestellt wird, können die Bezirksvertreter ihre Wünsche anbringen.“

Wieser äußerte schon während der jüngsten Sitzung genervt seine Meinung zum Abstimmungs- und Antragswirrwarr in der Bezirksvertretung: „So ein Hänneschen-Theater“. „Diese Eitelkeiten sind der Sacharbeit nicht dienlich“, sagt der Bürgeramtsleiter, „das sieht nach außen hin wenig souverän aus.“

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