Von Christian Esch, 04.02.10, 22:14h
Fünf Jahre später also die Farce. An diesem Sonntag wählt die Ukraine zum ersten Mal seit jenen schicksalhaften Tagen wieder einen Präsidenten, und da stellt sich heraus, dass die selben Gegner von einst einander gegenüberstehen: Viktor Janukowitsch, der Kandidat der Donezker Wirtschaftsbosse, und die Orange-Prinzessin Julia Timoschenko. Sie war es, die mit Präsidentschaftskandidat Viktor Juschtschenko zusammen den Wahlfälscher Janukowitsch besiegt hatte. Nun aber ist der Unterlegene von einst der aussichtsreichste Kandidat: Zehn Prozentpunkte Vorsprung hatte er im ersten Wahlgang.
Und wieder wird um die Macht gekämpft, als gälte es das Leben. Mitten im Wahlprozess werden Gesetze umgeschrieben und Wahlregeln geändert, wird ein Gerichtssiegel entwendet und der Chef jener Druckerei ausgetauscht, die die Wahlzettel druckt. Dabei geht es in Wirklichkeit um fast nichts. Weder von den Programmen noch von den Personen her macht es einen Unterschied, wer am Sonntag gewinnt. Innenpolitisch lassen sich weder Timoschenko noch Janukowitsch ins Links-Rechts-Spektrum unserer Politik einordnen. Und in der Außenpolitik war jeder Kandidaten vorsichtig genug, zu den beiden Optionen der Ukraine - Integration nach Westen oder nach Russland - zu schweigen. So verschieden die Personen auch sind, so wenig passen doch die alten Etiketten. Timoschenko, die Kämpferin gegen die Korruption, ist selbst korrupt. Und Janukowitsch, der Wahlfälscher mit Vorstrafen, wirkt heute demokratischer als seine Widersacherin.
Die Jahre seit der Orangen Revolution sind vergeudet, die Hoffenden von einst betrogen worden. In fünf Jahren haben sich Präsident Juschtschenko und die Premiers - mal Janukowitsch, mal Timoschenko - so sehr blockiert, dass die Ukraine nicht schlecht regiert wurde, sondern gar nicht. Das liegt an der ukrainischen Verfassung. Diese Demokratie weiß nicht, ob sie präsidial oder parlamentarisch verfasst sein soll. Staatschef und Regierungschef können sich täglich ein Bein stellen, so schlecht sind ihre Kompetenzen abgegrenzt. Das Problem ist seit Jahren bekannt und ungelöst. Die Kiewer Elite will nicht nach Regeln spielen, sondern mitmischen. Daran scheiterte noch jede Reform. Darum, und nur darum, geht es am Sonntag doch um etwas. Wenn Premierministerin Timoschenko Präsidentin wird, zugleich aber weiterhin die Regierung kontrolliert und das Parlament, dann ist die politische Blockade des Landes gelöst, dann kann endlich regiert werden.
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