Erstellt 19.02.10, 10:35h
Der Arzt speckte daraufhin seine Pläne ab. Jetzt sollen es nur noch 100 Patienten sein, die sich in der Poppelsdorfer Allee täglich von 8.30 bis 12 Uhr (sonntags von 9.30 bis 12 Uhr) ihren Heroinersatzstoff abholen sollen. Trotz der reduzierten Patientenzahl hat die Stadt weiterhin Bauchschmerzen und will keine Genehmigung erteilen.
Als sich die Politik jetzt mit dem Antrag des Arztes befasste, mochte sie sich noch nicht so recht dem Urteil der Stadtverwaltung anschließen. Die CDU verwies in der Sitzung des Unterausschusses Bauplanung auf ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Niedersachsen, das in einem ähnlichen Fall der Nachbarschaft Recht gegeben hatte und von einer Unzumutbarkeit gesprochen hatte. Die SPD stellte die Frage, ob die Stadt in dem konkreten Fall tatsächlich die Genehmigung versagen dürfe. Andererseits müsse man bedenken, dass bis zu 100 Patienten in dreieinhalb Stunden eine Menge sei. Wie viele müssen da wohl auf der Straße warten?, fragten die Genossen und beschlossen mit der Mehrheit des Ausschusses die Vertagung. Die Verwaltung wird nun die Rechtslage erneut überprüfen. (val)
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