Waffenexport verdoppelt

STOCKHOLM/BERLIN - Auch die Finanzkrise hat den internationalen Waffenhandel nicht nachhaltig gebremst, und Deutschland ist im Rüstungsgeschäft endgültig in die Reihe der Großhändler aufgestiegen. Seit Beginn des Jahrzehnts haben sich die deutschen Waffenexporte mehr als verdoppelt, der Anteil am globalen Handel mit Kriegsmaterial stieg von sechs auf elf Prozent. Insgesamt lag der Umsatz der Waffenhändler zwischen 2005 und 2009 um 22 Prozent höher als in der davor liegenden Fünfjahresperiode. Dies geht aus den neuesten Zahlen über den globalen Handel mit konventionellen Waffen hervor, die das Friedensforschungsinstitut Sipri heute veröffentlicht.

Nach den Boomzeiten für die Waffenhändler während des Kalten Krieges war das Rüstungsgeschäft in den neunziger Jahren stark geschrumpft. Doch seit Mitte dieses Jahrzehnts ist der Trend wieder steigend, und inzwischen hat der Handel fast wieder altes Niveau erreicht. Zwar lag der Umsatz 2008 und 2009 leicht unter dem der davor liegenden Jahre, doch dass die Haushaltsprobleme vieler Staaten zu einem Rüstungsstopp geführt hätten, lässt sich aus den Zahlen nicht ablesen.

Deutschland mischt in diesem Geschäft immer stärker mit, nur die USA und Russland exportierten mehr. 40 Prozent gingen an europäische Partner, 25 Prozent nach Asien, 15 Prozent nach Nahost. Größte Abnehmer waren die Türkei (14 Prozent), Griechenland (13), Südafrika (12) und Südkorea (11), U-Boote vom Typ 209 und 214, teils auch unter Lizenz in anderen Ländern gebaut, sorgten für den meisten Umsatz, zudem Panzerfahrzeuge, von denen Deutschland zwischen 2005 und 2009 mehr als 1700 an 21 Länder lieferte, zwei Drittel davon gebraucht. Insgesamt wurden 55 Länder mit deutschem Kriegsgut beliefert.

Grünen-Chefin Claudia Roth forderte im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ schärfere Kriterien für den Waffenexport: „Vor allem muss der Bundestag endlich das Recht bekommen, die Bundesregierung in Sachen Rüstungsexporte zu kontrollieren.“ (mit krö)

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