Von Markus Decker, 17.03.10, 22:40h, aktualisiert 25.03.10, 14:05h
Als er im ersten Stock des Reichstages um die Ecke bog, da war noch kein Lächeln auf seinem Gesicht zu erkennen. Erst, als die Journalisten in Sichtweite kamen, da knipste er es an wie eine Lampe. „Haben Sie Angst vor der morgigen Vernehmung?“, fragte ein Pressevertreter ungerührt. Der Angesprochene erwiderte, er sehe dem Prozedere „respektvoll, aber auch mit der nötigen Gelassenheit entgegen“ - um alsbald auf dem Absatz kehrt zu machen. Von Gelassenheit keine Spur.
Karl-Theodor zu Guttenberg, 38 Jahre alt und seit Oktober 2009 Bundesminister der Verteidigung, erlebt heute den womöglich schwersten Tag seiner Amtszeit. Der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert sind es, die das Schicksal des CSU-Politikers in der Hand haben. Jedenfalls für ein paar Stunden. Von heute Mittag 14 Uhr an dürfen sie im Untersuchungsausschuss des Bundestages darlegen, wie es zu ihrem Rausschmiss Ende November gekommen ist.
Der einst unangefochtene Politstar hat erst am 22. April die Möglichkeit, an gleicher Stelle auf Vorwürfe zu reagieren. Bis dahin könnte er noch weniger strahlen als jetzt.
Lange Zeit kletterte Guttenberg die Karriereleiter mühelos empor. CSU-Chef Horst Seehofer machte ihn im Herbst 2008 zum Generalsekretär. Ein paar Monate darauf avancierte Guttenberg zum Wirtschaftsminister. Sein Nein zu einer Übernahme von Opel durch den Autozulieferer Magna verwandelte ihn in den Robin Hood der deutschen Politik.
Bald nährte sich der Mythos von allein. Guttenberg wurde zum Phänomen, das quer durch die Republik Säle füllte. Kein Parteifreund ließ es sich nehmen, mit „KT“ fotografiert zu werden. Ja, zum Kanzler wollten sie ihn machen. Man projizierte den Mut in der Opel-Frage auf die ganze Person. Das änderte sich auch nicht, als Guttenberg im Herbst ins Verteidigungsressort wechselte. Auf seiner USA-Reise brillierte er in perfektem Englisch, während sich andere Kollegen beim Gebrauch des Idioms lächerlich machten. Was für ein Kerl!
Bei der Bearbeitung der Folgen des Luftschlags von Kundus, der in die Amtszeit seines Vorgängers Franz Josef Jung (CDU) fällt, hat Guttenberg nun ein paar Fehler gemacht, die einen schwächeren Amtsinhaber wohl den Kopf kosten würden. Am 6. November nannte er das Bombardement mit bis zu 142 Toten „militärisch angemessen“, obwohl schon damals alles gegen den Befund sprach. Am 3. Dezember musste er das Urteil in ein „militärisch nicht angemessen“ revidieren. Zwischendurch setzte der Minister Schneiderhan und Wichert vor die Tür mit der heiklen Begründung, sie hätten ihm wichtige Dokumente über den Luftschlag vorenthalten. Der aktuelle Guttenberg ist nicht mehr der, der über Wasser laufen kann.
Als neuer Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt wollte er sich vor den Urheber des Luftschlags, Oberst Georg Klein, stellen. Die Truppe stand dort längst. Zumal rückblickend erscheint die Solidarisierung aber als allzu schneidig. Überdies sieht es so aus, als habe Guttenberg eigenes Versagen auf Generalinspekteur und Staatssekretär abwälzen wollen. Mittlerweile wird in Berlin auch häufiger die Frage gestellt, wie viel Substanz hinter dem steckt, was der Schriftsteller Martin Walser Guttenbergs „Wörtertänze“ nannte. Der hat die Gefahr erkannt.
So hat er einen ehemaligen „Welt“-Redakteur eingestellt. Joachim Peter soll sich um „strategische Kommunikation“ kümmern. Die Anstellung macht sich schon bemerkbar. Kürzlich gab der Minister der Agentur Reuters ein Interview. Darin erklärte er, niemals behauptet zu haben, Schneiderhan und Wichert hätten ihm absichtlich diverse Kundus-Berichte vorenthalten. Die heute zu erwartende Gegendarstellung der Beschuldigten verliert somit ihre Wucht. Auch muss man Guttenbergs gestrige Initiative, den Wehrdienst bereits zum Oktober von neun auf sechs Monate zu verkürzen, wohl taktisch sehen. Die entstehende Debatte soll die abermalige Kundus-Debatte überlagern. Ob das gelingt, wird man wohl erst am Abend erkennen.
Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels sagt: „Wir wollen wissen, wie das damals abgelaufen ist.“ Wenn Schneiderhans und Wicherts Version konträr zu der Guttenbergs stehe, „dann hat der Minister ein Problem. Denn die Frage lautet: Ist ein Minister, der nicht mehr glaubwürdig ist, für die Truppe die richtige Führungsfigur?“
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, hält dagegen, die Umstände des Rausschmisses seien gar „nicht Gegenstand des Untersuchungsausschusses“. Die Union hat eigens den Rechtspolitiker Siegfried Kauder in das Gremium entsandt, um der Opposition mit Verfahrenstricks den Wind aus den Segeln zu nehmen. Ausgang ungewiss.
Als Karl-Theodor zu Guttenberg sein gestriges Statement im Reichstag beendet hatte und von dannen gezogen war, da nämlich blieb sein Parlamentarischer Staatssekretär Thomas Kossendey (CDU) noch ein Weilchen zurück. Als man von Kossendey wissen wollte, ob er im Falle eines Minister-Sturzes die Nachfolge antreten könne, da lachte er und sagte: „Meine Frau hat dagegen schon ihr Veto eingelegt.“
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