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Kommunen

Finanzen dramatisch verschlechtert

Erstellt 02.02.10, 09:58h, aktualisiert 02.02.10, 13:18h

Die deutschen Städte und Gemeinden rufen den Finanznotstand aus. Angesichts der schwersten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik steige das kommunale Defizit in Rekordgeschwindigkeit.

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Vielen Kommunen fehlt Geld, insgesamt belaufen sich die Schulden auf rund 12 Milliarden Euro. (Symbolbild: dpa)
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Vielen Kommunen fehlt Geld, insgesamt belaufen sich die Schulden auf rund 12 Milliarden Euro. (Symbolbild: dpa)
MÜNCHEN - Die Finanzlage der Städte und Gemeinden verschlechtert sich angesichts der Wirtschaftskrise nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" mit Rekordgeschwindigkeit. Im vergangenen Jahr habe das Defizit der kommunalen Haushalte mehr als vier Milliarden Euro betragen. Noch 2008 hatten die Städte und Gemeinden schwarze Zahlen geschrieben und ein Finanzierungssaldo von plus 7,6 Milliarden Euro vorgelegt.

Die Ursache für die Differenz von weit über elf Milliarden Euro innerhalb eines Jahres sei vor allem in dem dramatischen Rückgang der Steuereinnahmen zu suchen. Gleichzeitig seien die Sozialausgaben der Städte und Gemeinden erneut angestiegen und zwar um mehr als eine Milliarde Euro. Damit gaben die Kommunen rund 40 Milliarden Euro beispielsweise für Sozialhilfe und die Unterkunft von Hartz IV-Empfängern aus. Die kurzfristigen Kassenkredite der Kommunen erhöhten sich durch die Entwicklung bis Ende September 2009 auf 33,8 Milliarden Euro. Der Deutsche Städtetag will die Daten an diesem Dienstag vorlegen und dabei auch eine Schätzung für das Defizit des Jahres 2010 abgeben. (dpa)



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