Von Helmut Frangenberg, 02.03.10, 18:27h, aktualisiert 02.03.10, 18:28h
Im Wesentlichen ging es um ein Foto, das einen jungen Demonstranten zeigt, der eine Karikatur trägt. Auf dieser zerteilt ein Mann mit Davidstern ein palästinensisches Kind, um es zu essen. Die Anzeigen von nicht-jüdischen Privatpersonen will die Staatsanwaltschaft nicht weiter verfolgen. Der Straftatbestand der Volksverhetzung setzt voraus, dass Teile der inländischen Bevölkerung selbst betroffenen sein müssten. Vor diesem Hintergrund wird vorerst nur noch die mittlerweile vorliegende Anzeige der Gesellschaft für Christlich-jüdische Zusammenarbeit weiterverfolgt.
Herrmann wollte nach eigener Aussage mit dem Pressefoto eine „offene Diskussion“ über die Politik Israels einfordern. „Die Klagemauer-Aktion zum Israel-Palästina-Konflikt wollte dazu einen Anstoß geben.“ Mit Antisemitismus habe er nichts im Sinn. „Nur meine ich, dass die israelische Politik in der Pflicht ist, alles zu vermeiden, was tiefsitzende antijüdische Ressentiments aufleben lässt.“ Mit der Aktion habe er nicht nur die israelische Militäroffensive, „sondern auch die internationalen Reaktionen darauf anhand von Pressefotos“ darstellen wollen. Nachdem der Träger des Aachener Friedenspreises einige Tage von der Domplatte verschwunden war, ist er nun wieder aktiv - allerdings mit einem neuen Thema. Die Klagemauer prangert nun die Wohnungsnot an.
Antisemitismus: Staatsanwalt: Keine Volksverhetzung
Kommentar zur „Klagemauer“: Schräge Definition von Judenhass
Wollen wir hoffen
03.03.2010 | 13.21 Uhr | ms_colonia2002
Wollen wir hoffen. Wird das Bild aber nicht als antisemitisch angesehen und nicht verboten, dann kann sich der nächste dort hinstellen. Nur ein…
„Gegen Antisemitismus in Köln“
02.03.2010 | 22.21 Uhr | ro.sch
An den Oberbürgermeister der Stadt Köln
An die Mitglieder des Rates der Stadt Köln
An die Staatsanwaltschaft in Köln
An die Kölner…
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