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Kundus-Affäre

Guttenberg rückt von Vorwurf ab

Von Markus Decker, 09.03.10, 12:50h, aktualisiert 09.03.10, 18:54h

Verteidigungsminister zu Guttenberg hat seine Kritik an dem entlassenen Generalinspekteur Schneiderhan deutlich abgemildert. Der CSU-Politiker rückte von dem Vorwurf ab, ihm seien bewusst wichtige Dokumente vorenthalten worden.

Karl-Theodor zu Guttenberg
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Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. (Bild: dpa)
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Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. (Bild: dpa)
BERLIN - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist von dem Vorwurf abgerückt, der frühere Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex-Verteidigungsstaatssekretär Peter Wichert hätten ihm im Herbst bewusst wichtige Dokumente über den Luftschlag von Kundus vorenthalten. „Ich hatte nie den Eindruck, dass seitens General Schneiderhan oder Dr. Wichert vorsätzlich oder böswillig gehandelt wurde“, sagte Guttenberg. Ende November hatte der damals erst seit vier Wochen amtierende Minister erklärt, zehn Berichte über das von Oberst Georg Klein veranlasste Bombardement mit nach offiziellen Angaben bis zu 142 Toten seien ihm nicht zugegangen. Deshalb wurden sowohl Schneiderhan als auch Wichert in den Ruhestand gedrängt. Der Generalinspekteur nahm daraufhin seinen Hut, den Staatssekretär musste Guttenberg ins Aus zwingen. Beide haben Guttenbergs Darstellung seinerzeit zurückgewiesen.

SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels kommentierte die Korrektur im „Kölner Stadt-Anzeiger“ so: „Das ist vorauseilende Schadensbegrenzung. Der Minister ist noch lange nicht aus dem Schneider. Er weicht jetzt seine eigene Position auf, in der Hoffnung, sich besser verteidigen zu können.“

Schneiderhan und Wichert sollen noch im März vor dem Untersuchungsausschuss aussagen, Guttenberg im April. Dabei wird es um die Frage gehen, warum der CSU-Politiker behauptet hatte, der Luftschlag sei „angemessen“ gewesen, und wieso er diese Einschätzung einen knappen Monat später mit den Worten „nicht angemessen“ zurücknahm. Guttenberg sagte damals, die neuen Berichte, vor allem der Feldjäger-Bericht, hätten den Schwenk erzwungen. Kritiker erwiderten, in dem Nato-Untersuchungsbericht, der dem Ministerium Ende Oktober zuging, seien die Regelverstöße Kleins längst aufgelistet worden. (mit rtr)



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