BERLIN - Die Versetzung des Brigadegenerals Henning Hars in den einstweiligen Ruhestand durch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist in der Opposition auf Kritik gestoßen. Offenbar herrsche Misstrauen zwischen Guttenberg und der Bundeswehr, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold dem "Tagesspiegel" von Sonntag. Auch Linkspartei und Grüne stellten die Entscheidung infrage.

"Ich habe zunehmend den Eindruck, dass es an der Spitze des Ministeriums nicht nur Militärs gibt, in die der Minister kein Vertrauen hat, sondern auch Militärs, die in den Minister kein Vertrauen haben", sagte Arnold dem Blatt. "Es ist das gute Recht des Ministers, einen General zu entlassen, wenn er kein Vertrauen mehr in ihn hat - ob das klug ist als Signal, wenn Soldaten entlassen werden, weil sie sich als Bürger in Uniform kritisch äußern, das ist eine andere Frage." Er erwarte von einem Minister, dass er sich auf eine Diskussion einlasse.

Guttenberg versetzte Hars laut "Tagesspiegel" vom Samstag in den Ruhestand, weil dieser den Minister in einem Brief nach den Gründen für die Entlassung von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im November 2009 gefragt haben soll. Außerdem wollte er dem Bericht zufolge wissen, warum Guttenberg den umstrittenen Luftangriff auf zwei Tanklastzüge bei Kundus im September 2009 zunächst als "militärisch angemessen" und später als "militärisch unangemessen" bezeichnet habe. Guttenberg hatte Schneiderhans Entlassung damit begründet, ihm seien Informationen über den Luftangriff vorenthalten worden.

Der stellvertretende Linken-Fraktionschef, Jan van Aken, sagte dem "Tagesspiegel" vom Sonntag: "Herr zu Guttenberg scheint seine Generäle noch schneller zu wechseln als seine Meinung. Falls die Entlassung von General Hars etwas mit dessen kritischen Fragen zum Bombenangriff von Kundus zu tun hat, ist auch zu Guttenberg reif für den vorzeitigen Ruhestand."

Der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Grünen, Omid Nouripour, sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" vom Samstag: "Es sieht so aus, als würden unliebsame Querköpfe einfach deshalb rollen, weil sie eine andere Meinung vertreten als der Minister."

Laut "Tagesspiegel" machte Guttenberg von seinem Recht Gebrauch und versetzte Hars nach Paragraf 50 des Soldatengesetzes ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand. Hars verwies der Zeitung gegenüber auf seine Verschwiegenheitspflicht, gegen die zu verstoßen ihn seine Pensionsansprüche kosten würde, und kommentierte den Vorgang nicht. (afp)

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