Von Peter Berger, 13.04.10, 21:53h
Dass diese Wende möglich wurde, ist vor allem den Grünen zu verdanken. Ihnen ist häufig vorgehalten worden, sie seien nicht regierungsfähig, weil sie Einzelinteressen verfolgten und dabei das Gesamtwohl der Stadt aus den Augen verlören. Mit der Entscheidung, das Bürgerbegehren zu unterstützen, haben sie das Gegenteil bewiesen. Am Ende gab für sie die Argumentation der Schauspielintendantin Karin Beier den Ausschlag, dass der ursprünglich geplante Neubau mit der nach den absurden Finanzplanungen übrig gebliebenen Sparvariante nichts mehr gemein habe. Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet. So hat Karin Beier das starrsinnige Festhalten an den Neubauplänen kommentiert. Es gibt keinen Grund, den Denkmalschutz für einen Bettvorleger zu opfern.
Die Grünen haben ihr Votum über die Koalitionsräson gestellt. Dabei haben sie in Kauf genommen, dass sie der SPD und Oberbürgermeister Jürgen Roters eine empfindliche politische Niederlage beibringen. Roters, dessen Haltung sich durch ein entschiedenes Sowohl-als-auch auszeichnete, hat das offenbar so tief getroffen, dass er ihr Zustandekommen mit einer Medienschelte verband. Doch die SPD hat Nebelkerzen geworfen. Die 50.000 Unterzeichner wollten eben nicht primär einen Bürgerentscheid herbeiführen, sondern das Schauspielhaus retten.
Eine eher ungewöhnliche Ratsmehrheit hat diesem Rumgeeiere ein Ende bereitet. Den Fortbestand der rot-grünen Koalition wird diese Schlappe aber wohl nicht gefährden, weil beide Partner mangels Alternativen aufeinander angewiesen sind.
Auch die CDU-Fraktion hat eine erstaunliche und die größte Kehrtwende vollzogen. Im Dezember schien ihr die Neubaulösung viel zu klein ausgefallen, sie wollte für Ballett und Orchester noch kräftig draufsatteln, ohne zu wissen, woher die zusätzlichen Millionen kommen sollen. Binnen weniger Wochen sind aus Neubau-Verfechtern Sanierungs-Jünger geworden. Was letztlich diesen Sinneswandel bewirkt hat, sei dahingestellt. Am Ende zählt das Ergebnis.
Die FDP hat mit ihrer Position „einmal Neubau, immer Neubau“ bewiesen, was sie vom Bürgerwillen hält. Gar nichts. Ihre Position: Die Politik dürfe sich dem Grundfrust der Bürger nicht beugen. Die Liberalen haben offenbar jegliches Gespür dafür verloren, wer für diesen Frust verantwortlich ist.
In der Stadt wurden jahrelang derart viele Entscheidungen mit desaströsen Folgen getroffen, dass die Bürger den Politikern jetzt diese aus der Hand nehmen. Gerade darin besteht die Chance für Köln.
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Bürgerentscheid jetzt!
15.04.2010 | 12.18 Uhr | sergej
Die einzige Konsequenz: Der verhinderte Bürgerentscheid muss mit Vorlage prüfbarer Sanierungsvarianten wie ursprünglich geplant durchgeführt werden.…
Achso, Sie meinen Demokratie im antiken Sinne!?
14.04.2010 | 14.51 Uhr | vespisti99
Versteht man doch im allgemeinen Demokratie im Sinne jedes Bürgers. Dass die 5% und der KSTA aber eine konservative, antike Form der Demokratie…
Welcher Bürgerwille?
14.04.2010 | 14.42 Uhr | Kris
"Der Rat folgt mehrheitlich den Bürgern" überschreiben Sie Ihren Kommentar. Wenn ich richtig rechne, folgt der Rat dem erklärten Willen von nicht…
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