Von Markus Decker und Stefan Sauer, 31.05.10, 23:52h, aktualisiert 01.06.10, 10:38h
Das Gesicht des 67-Jährigen wirkt wie aus Wachs, als er um kurz nach 14 Uhr im Schloss Bellevue ans Mikrofon tritt. Er spricht von der Kritik, die seine Äußerungen zum Militär-Einsatz in Afghanistan neun Tage zuvor ausgelöst hätten; er bedaure, dass sie zu Missverständnissen habe führen können. Köhler liest seine kurzen Sätze mit Tränen in den Augen von Sprechzetteln ab, nur diesen einen nicht: „Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten - mit sofortiger Wirkung.“ Keine drei Minuten dauert der Auftritt.
Die Wirkung hingegen ist immens. Kanzlerin Angela Merkel sagt ihr Abendessen bei der Fußballnationalmannschaft ab. Unionsfraktionschef Volker Kauder bricht seine dreitägige Türkei-Reise ab, zu der er morgens erst aufgebrochen war. „Wir haben auch von nichts gewusst - wie alle“, sagt sein Sprecher. CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich geht es ähnlich. Er kommt heute von einer Rom-Reise zurück. Vorzeitig.
In ersten Stellungnahmen überwiegen überwiegen Unverständnis und Verärgerung. SPD-Innenexperte Sebastian Edathy urteilt: „Köhlers Verhalten weckt Zweifel an seinem Amtsverständnis. Die Erwartung, man habe bei hinterfragbaren öffentlichen Äußerungen des Bundespräsidenten entweder zuzustimmen oder zu schweigen, ist mit allgemeinen demokratischen Grundsätzen nicht in Übereinstimmung zu bringen.“ Der Schritt weise „auf eine persönliche Überforderung hin“. Die Köhler zweimal unterlegene Präsidentschafts-Kandidatin der SPD, Gesine Schwan, will nichts sagen. Sie sei „mit der Verarbeitung“ des Geschehens befasst, teilt ein Vertrauter mit.
Für die schwarz-gelbe Koalition verkompliziert sich die politisch ohnehin höchst undurchsichtige Lage weiter. Auf dem vorläufigen Höhepunkt der Finanzkrise, eine Woche vor dem Spargipfel im Kanzleramt und vor dem Hintergrund einer ungeklärten Machtfrage in NRW muss das Bündnis ein neues Staatsoberhaupt aus dem Hut zaubern. Zwar verfügen Union und FDP in der ausschlaggebenden Bundesversammlung nach wie vor über die Mehrheit. Doch wer solls machen? Finanzminister Wolfgang Schäuble? Würde von den Liberalen wegen seiner ständigen Querschüsse in der Steuerfrage kaum akzeptiert. NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers? Kann aus Düsseldorf derzeit nicht weg. Bleiben von den aktuell genannten Kandidaten bloß Bundestagspräsident Norbert Lammert oder Bildungsministerin Annette Schavan übrig. Letztere wurde 2004 schon einmal gehandelt.
Ein Mann namens Horst Köhler hat mit all dem überhaupt nichts mehr zu tun. „Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben“, sagt der einsame Mann in Berlin. „Es war mir eine Ehre, Deutschland als Bundespräsident zu dienen.“
Köhler
02.06.2010 | 22.02 Uhr | Heini100
Die Frechheiten von SPD und die Grünen sowie die Linken, würde ich mir auch nicht gefallen lassen, alles nur besser wisser, dickes Geld kassieren und…
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01.06.2010 | 20.52 Uhr | Odinsen
oder redet jemenad über die Verschleppung zweier Volksvertreter und die Untätigkeit unserer Regierung?
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