Von Burkhard von Pappenheim, 17.08.10, 21:32h, aktualisiert 18.08.10, 07:29h
Röttgen musste eine offenbar große Hürde überwinden. Er habe sich „nicht am Sommertheater beteiligen wollen“, begründet er seine umfangreiche Denkpause - kein Zweifel, der Wahlkampf ist eröffnet. Der Umweltminister ist in einer prekären Situation. In Berlin stößt er meinen seinen Vorschlägen für einen relativ raschen Atomausstieg auf erbitterten Widerstand aus den südlichen unionsgeführten Bundesländern. Dass er als strebsamer Intimus der Kanzlerin gilt, schadet ihm derzeit mehr, als es ihm nutzt. Und als Volkstribun, der Regionalkonferenzen ins Begeisterungsdelirium redet, ist er bisher nicht aufgefallen.
Armin Laschet hat sich in der schwarz-gelben Regierung als Integrationsminister den Ruf erworben, ein Reformer zu sein. Trotzdem bleibt sein politisches Credo seltsam unscharf. Seit der heftigen Wahlniederlage im Mai gibt sich Laschet die Mühe, als bodenständig und bei Bedarf auch als konservativ zu gelten. Ist man in der Analyse doch zu dem niederschmetternden Schluss gekommen, vor allem die traditionellen CDU-Wähler hätten dem gefühlten Rüttgers-Einerlei den Rücken gekehrt. Jetzt ergibt sich also eine interessante Situation: Zwei als liberal geltende CDU-Politiker könnten versucht sein, einen Wahlkampf mit konservativen Thesen gegeneinander zu führen, weil das den größten Erfolg verspricht. Es ist zu bezweifeln, dass dies auch die CDU voran brächte.
Ohnehin droht die NRW-Union in die Kleinstaaterei alter Zeiten zurückzufallen. Neben den Besitztümern Rheinland und Westfalen mit ihren Untergliederungen und den Einfärbungen nach Stadt oder Land haben sich zwei weitere Duodez-Fürstentümer mit Landespolitikern und Bundespolitikern aufgetan. Das gibt Gelegenheit zu unzählbaren Scharmützeln, wechselnden Bündnissen und einem höchst gefährlichen Tohuwabohu. Eine anständig moderierte und organisierte Mitgliederbefragung aber ist das Mittel der Stunde, um die Spaltung zu verhindern.
Denn der eigentliche Sinn und Zweck der CDU ist ja eigentlich eine anständige Opposition gegen die rot-grüne Minderheitsregierung. Nicht die Aufteilung der parteiinternen Macht. Ein Mitgliederentscheid mobilisiert die Partei und sie gibt den einzelnen Mitgliedern mehr Einfluss, als sie ihn sonst je haben. Die Chance der CDU in Nordrhein-Westfalen ist es, aus der Entscheidung über ihre Führung die Idee zu entwickeln, wohin die offenbar orientierungslose Partei eigentlich will. Mit Röttgen und Laschet hat die CDU zwei Kandidaten, die diesen Weg gehen können. Wenn sie im Wahlkampf darauf verzichten, den eigenen Erfolg über den der Partei zu stellen.
Quo vadis CDU NRW?
18.08.2010 | 12.30 Uhr | Bertha
Bei einer sich selbst zerfleischenden NRW-CDU kann sich Rot-Grün trotz Minderheitsregierung beruhigt zurücklehnen. Und von den gelben Leichtmatrosen…
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