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Leitartikel zu Nahost

Eine neue letzte Chance

Von Tobias Kaufmann, 31.08.10, 21:41h, aktualisiert 31.08.10, 21:52h

Seit 15 Jahren wollen zwei Drittel der Palästinenser und Israelis Frieden. Nun soll eine neue Verhandlungsrunde in den USA die Völker ihrem Ziel näher bringen. Doch es spricht nicht viel dafür, dass es diesmal gelingt.

Siedler Israel Palästina
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Einer von vielen Streitpunkten: Jüdische Siedlungen im Westjordanland. (Bild: dpa)
Siedler Israel Palästina
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Einer von vielen Streitpunkten: Jüdische Siedlungen im Westjordanland. (Bild: dpa)
Es ist der vierte Anlauf. Seit dem krachenden Scheitern der direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern in Camp David im Herbst 2000 haben beide Seiten mehrfach versucht, an die Gespräche von damals anzuknüpfen. Von Donnerstag an wird nun in Washington verhandelt. US-Präsident Barack Obama will binnen eines Jahres eine Lösung.

Die gleichen Wünsche und Hoffnungen setzte der viel gescholtene George W. Bush im November 2007 in die Verhandlungen von Annapolis. Die Konferenz damals war ein Fehlschlag, obwohl zahlreiche andere Staaten als Druckmacher und Konsensgeber eingeladen waren. Obwohl beide Delegationen Tag und Nacht an Positionspapieren feilten. Und obwohl seit 15 Jahren eine Zweidrittel-Mehrheit beider Völker Frieden will.

Die grobe Richtung ist also längst klar, auch diesmal. Jedes Mal wurde nichts aus hoffnungsvollen Ansätzen, sie auszuräumen - und jedes Mal robbten Israelis und Palästinenser nach einer Phase der Eskalation wieder auf direkte Verhandlungen zu, bei denen exakt dasselbe besprochen wird wie zuvor. Das allerdings ist vollkommen logisch. Denn es geht immer noch um dieselben Konflikte wie damals in Camp David: um die Grenzfrage inklusive der Siedlungsproblematik und einer Land-Verbindung zwischen Gaza und Westjordanland; um den Status Jerusalems; um Autonomiegarantien für den palästinensischen und Sicherheitsgarantien für den jüdischen Staat. Für all diese Probleme gibt es Kompromissvorschläge, zuletzt von der Regierung Ehud Olmert im Herbst 2008 vorgelegt.

Zur Einigung kam es trotzdem nicht - vor allem, weil es einen Punkt gibt, bei dem keinerlei Kompromiss in Sicht ist. Mit dem Beharren auf das angebliche Recht aller palästinensischen Flüchtlinge und Vertriebenen und deren Nachkommen auf Rückkehr in den heutigen Staat Israel haben die Palästinenser alle Verhandlungen der vergangenen Dekade zum Platzen gebracht. Denn es bedeutet das faktische Ende Israels als jüdische Demokratie.

Ein Durchbruch in Washington ist nur denkbar, wenn Benjamin Netanjahu in der Siedlungsfrage - und sei es symbolisch - ein Entgegenkommen signalisieren kann, ohne dass seine Koalition zerbricht. Zugleich müsste Mahmud Abbas die Flüchtlingsfrage - und sei es symbolisch - endlich von einer heiligen zu einer verhandelbaren abwerten, ohne dass es einen Aufstand gegen ihn gibt.

Immer deutlicher wird, welch große Gelegenheit im Jahr 2005 ungenutzt verging. Nach dem Abzug der Israelis aus dem Gazastreifen, bevor Ariel Scharon ins Koma fiel, hätte man verhandeln müssen. Israels Regierung war unantastbar, die Palästinenser euphorisch. Doch die Chance wurde vertan. Heute herrscht in Gaza die Hamas.

Auch deshalb ist es wahrscheinlich, dass Washington scheitert. Das wäre dramatisch, aber apokalyptisch wäre es nicht. Es gibt keine vernünftige Alternative zu jener Zwei-Staaten-Lösung, die seit Jahren auf der Hand liegt. Deshalb gibt es neue Anläufe, immer wieder.



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