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Koalition

Deutsche wollen andere Politik

Von Michael Hesse, 02.09.10, 22:54h, aktualisiert 07.10.10, 21:48h

Die Bürger blicken wieder optimistischer in die Zukunft, sind aber unzufrieden mit der Regierung: So können 86 Prozent keinen Kurs der Koaliion erkennen. Bei einer Kanzler-Direktwahl läge Merkel nur noch knapp vor Steinmeier.

Merkel und Westerwelle
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Angela Merkel und Guido Westerwelle vor Beginn der Kabinettssitzung am 1. September. (Bild: Getty Images)
Merkel und Westerwelle
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Angela Merkel und Guido Westerwelle vor Beginn der Kabinettssitzung am 1. September. (Bild: Getty Images)
KÖLN - Die Deutschen sind wieder optimistischer. Und sie sind selbstbewusster. Die Bürger haben eigene Vorstellungen, wie Politik gestaltet werden soll - und diese heben sich von der Bundesregierung deutlich ab. 44 Prozent der deutschlandweit Befragten des ARD-Deutschlandtrends im Auftrag des „Kölner Stadt-Anzeiger“ beurteilen die wirtschaftliche Lage als sehr gut oder gut und glauben, dass sie sich auch im nächsten Jahr weiter verbessern wird. Im Kontrast zu dem Optimismus überraschen die Negativwerte der Regierung. Denn vier Fünftel der Deutschen sind mit der schwarz-gelben Regierung unzufrieden. Ihr gelingt es nicht, den Bürgern die Richtung ihrer Politik zu vermitteln. 86 Prozent können nicht erkennen, was die Regierung eigentlich will. Zudem sind die Bürger genervt von den ständigen Streitigkeiten in Berlin.

Auch bei der Atompolitik sehen die Bürger die Lage anders als die Regierung. Während 59 Prozent einen Weiterbetrieb der Atommeiler über 2020 hinaus prinzipiell ablehnen, halten ihn 37 Prozent dagegen grundsätzlich für richtig. Sollte die Laufzeitverlängerung allerdings damit verbunden sein, dass die zusätzlichen Gewinne der Stromerzeuger in erneuerbare Energien investiert werden, würden drei Viertel der Bundesbürger (73 Prozent) ihr durchaus zustimmen. Zustimmung finden auch die SPD-Pläne zur „Rente mit 67“: Eine Verschiebung würde eine Mehrheit begrüßen.

Unterschiedliche Meinungen über Steuerpolitik

Für den Fall, dass die positive wirtschaftliche Entwicklung ein höheres Steueraufkommen als geplant mit sich bringt, sprechen sich 55 Prozent der Bundesbürger dafür aus, mit diesen zusätzlichen Mitteln Steuersenkungen zu finanzieren. 43 Prozent halten dies allerdings auch bei steigenden Staatseinnahmen für falsch. Den Spitzensteuersatz für Einkommen von mehr als 100.000 Euro von 42 auf 49 Prozent zu erhöhen halten sechs von zehn Bürgern (61 Prozent) für richtig.

Beliebtester Politiker bleibt Verteidigungsminister zu Guttenberg. Kanzlerin Angela Merkel hat in der Skala der beliebtesten Politiker leicht zugelegt, der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, über den sich 55 Prozent (plus zwei) wohlwollend äußern und der damit auf Platz zwei hinter zu Guttenberg und vor von der Leyen und Schäuble landet.

Im Falle einer Direktwahl des Bundeskanzlers so wäre, ergäbe sich ein überraschendes Ergebnis. Denn Kanzlerin Merkel kann nur noch einen dünnen Vorsprung vor dem SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, ihren Konkurrenten bei der letzten Bundestagswahl. 41 Prozent sprechen sich momentan für die Amtsinhaberin, 38 Prozent für den Sozialdemokraten aus.

CDU mit leichtem Gewinn

In der Sonntagsfrage gibt es im Vergleich zum Vormonat kaum Veränderungen. Die CDU kann im Vergleich zum Vormonat ein Plus von einem Prozentpunkt verzeichnen und käme auf 32 Prozent. Die SPD käme aktuell auf 30 Prozent (minus eins). Alle anderen Parteien liegen wie im Vormonat. Die Grünen kämen auf 17 Prozent. Die Linke würde 10 Prozent, die FDP fünf Prozent erreichen. Die sonstigen Parteien würden zusammen sechs Prozent erzielen.

Für den ARD-Deutschlandtrend befragte das Meinungsforschungsinstitut infratest dimap im Auftrag des „Kölner Stadt-Anzeiger“ und der „Tagesthemen“ 1006 Wahlberechtigte ab 18 Jahren. Für die Sonntagsfrage wurden 2006 Befragungen durchgeführt.



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