Von Heinz Tutt, 02.09.10, 22:25h
Der CDU-Saal ist der größte Besprechungssaal des Landtags. Deshalb wählt die Vorsitzende des Innenausschusses, Monika Düker (Grüne), diesen Raum, in dem die Abgeordneten von Sauerland, der Polizei und den Veranstaltern der Loveparade erfahren wollen, wie es zu den schrecklichen Todesfällen kommen konnte. Selbst Abgeordnete streiten um Sitzplätze. Besucher können die Sitzung zusätzlich in einem Nebenraum per Videoübertragung verfolgen.
Aufklärung spielte nur NebenrolleInnenminister Ralf Jäger (SPD), der als einfacher Abgeordneter schwarz-gelbe Regierungsmitglieder mit seinen bohrenden Fragen gerne in die Enge trieb, kommt gleich zur Sache. Er sieht sich nun selbst in die Enge getrieben und spricht von „ungeheuerlichen Vorwürfen gegenüber der Polizei“. Jäger gesteht aber gleich zu Beginn ein, dass es beim Polizeieinsatz Kommunikationsprobleme gegeben habe.
Der forsche Minister mit dem Spitznamen „Jäger 90“ lässt dann jedoch schnell zum Angriff blasen. Sein Polizeiinspekteur Dieter Wehe listet die Versäumnisse des Veranstalters auf - zu wenige Ordner und schlechte Organisation seien für das Unglück mitursächlich gewesen. Und der Bonner Professor Thomas Mayen erläutert im Auftrag Jägers anschließend noch, warum eigentlich die Stadt Duisburg und nicht die Polizei auf dem Loveparade-Gelände Verantwortung für die Sicherheit zu tragen hatte.
Schnell ist klar, dass an diesem Tag der „Schwarze Peter“ verteilt werden soll, und nicht, entgegen den Beteuerungen aller Fraktion, die Klärung von Fakten im Mittelpunkt steht. Oberbürgermeister Sauerland nimmt Jägers Ball auf und erklärt wortreich, dass das Ordnungsamt der Stadt auf dem Gelände nicht zuständig gewesen sei. „Neben der Polizei war eine zusätzlich Gefahrenabwehr durch die Bauaufsicht oder das Ordnungsamt nach den Absprachen weder vorgesehen noch rechtlich erforderlich“, verteidigt er das Handeln der Stadt. Rechtsanwältin Ute Jasper, die er als Beistand mitgebracht hat, nickt zustimmend, während er die Erklärung vom Blatt abliest.
Auch seine „Betroffenheit“ liest er, ohne aufzusehen, vom Manuskript ab, wobei seine Stimme noch ein wenig gebrochener klingt als zuvor. Das Unglück sei eine Bürde, die ihn ein Leben lang nicht mehr verlassen werde. Es gebe aber keinen Weg, das Rad der Zeit wieder zurückzudrehen. Trotz „beispiellosen öffentlichen Drucks“ wolle er sein Amt ausüben. Dies sei er zur Aufklärung den Opfern und Hinterbliebenen schuldig.
Rainer Schaller lässt sich vertretenLoveparade-Veranstalter Rainer Schaller erschien nicht vor dem Ausschuss. Stattdessen schickte er den Juristen Niko Härting vor, der zwar die zuvor schriftlich gestellten Fragen der Abgeordneten nicht beantwortet, dafür aber selbst zum Angriff überging. Der Polizei unterstellt er indirekt, Akten unvollständig zitiert zu haben. Wie zum Beweis zitiert der Advokat seinen Auftraggeber Schaller aus „Spiegel“-Interviews. Peter Biesenbach, der Rechtsexperte der Union, kamen solche Hinweise gelegen. Nein, es gehe doch gar nicht um Schuldzuweisungen, beteuert er, um im gleichen Atemzug die Frage zu stellen, ob die Polizeiabsperrung letztlich die tödliche Situation auf dem Gelände herbeigeführt habe. Der fragende Vorwurf, wonach Polizeidokumente „bearbeitet“ (Biesenbach) worden seien, vergiftet vollends das Klima. Es scheint, als ob die Opposition ihr Thema für einen Untersuchungsausschuss gefunden hat.
Der gravierende Vorwurf steht im Raum. Da hilft auch nicht mehr die lange Liste der Versäumnisse, die der SPD-Rechtsexperte Thomas Stotko dem Rechtsvertreter Schallers entgegenschleudert. Härting habe hier keine Fragen zu stellen oder aus Magazinen zu zitieren. Er habe Antworten auf die Fragen der Abgeordneten zu geben, wies er ihn zurecht. Vielleicht kann diese Fragen aber Schaller nur selbst beantworten. Spätestens in einem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss wird er sich nicht mehr drücken können.
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Linktipp: Lopavent.de zeigt Videos der Loveparade-Katastrophe
Eine Provinzposse sondergleichen
04.09.2010 | 00.21 Uhr | FlötenSchlumpf
Mir kommen die Tränen, der Herr Oberbürgermeister erleidet Höllenqualen. Er, das Opfer dieser unsagbaren Katastrophe, wie kann er das nur aushalten.…
@Atom-Grube
03.09.2010 | 19.59 Uhr | NinjaGirl
Die charakterlosen Gestalten, die Sie beschreiben - und völlig zu Recht verachten! - treiben sich leider mittlerweile (oder vielleicht auch schon…
21 Tote
03.09.2010 | 19.26 Uhr | herbstkatze
wie kann man da behaupten,es sei alles nach Vorschrift gelaufen.
Dann waren die Toten so eine Art Kollateralschaden ?Das werden die Angehörigen…
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