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Friedensgespräche

Netanjahu erwägt Volksabstimmung

Erstellt 03.09.10, 22:20h

Radikale Gruppen wollen die Friedensverhandlungen durch Terror sabotieren. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu plant eine Volksabstimmung über ein Abkommen, dessen Punkte nun im Zwei-Wochen-Rhythmus fortgesetzt werden sollen.

Ahmadineschad
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Umringt von Leibwächtern nimmt Irans Präsident Ahmadinedschad an einer Ralley gegen Israel statt. (Bild: dpa)
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Umringt von Leibwächtern nimmt Irans Präsident Ahmadinedschad an einer Ralley gegen Israel statt. (Bild: dpa)
JERUSALEM - Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erwägt offenbar, den Entwurf eines möglichen Friedensabkommens mit den Palästinensern per Referendum legitimieren zu lassen. Das sagten Vertraute Netanjahus dem israelischen Rundfunk am Freitag. Radikale Palästinensergruppen kündigten indes an, die beim Nahost-Gipfel in Washington zwischen Israel und den Palästinensern vereinbarten Friedensgespräche mit Gewalt zu sabotieren.

Sollte ein „Rahmenabkommen“ für einen künftigen Friedensvertrag unterzeichnet werden, könnte eine Volksabstimmung stattfinden, berichtete der öffentlich-rechtliche Rundfunk unter Berufung auf Vertraute des Ministerpräsidenten. Dies könne möglicherweise noch innerhalb eines Jahres geschehen. Netanjahu hatte am Donnerstag in Washington mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas die ersten direkten Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern seit fast zwei Jahren geführt. Sie vereinbarten dabei, die Friedensgespräche im Zwei-Wochen-Rhythmus fortzusetzen. Das nächste Treffen soll am 14. und 15. September im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich am Roten Meer stattfinden.

Radikale Palästinensergruppen drohten umgehend mit Gewalt. Israel solle „an jedem Ort und zu jeder Zeit“ angegriffen werden, sagte ein Sprecher der Essedin-el-Kassam-Brigaden, Abu Obeida, in Gaza. Ingesamt 13 bewaffnete Palästinensergruppen verständigten sich darauf, ihre Aktionen gegen Israel untereinander abzustimmen. Obeida sagte: „Wir haben beschlossen, ein Koordinationszentrum für unsere Einsätze gegen den (israelischen) Feind zu gründen.“ Auch Raketenangriffe von der Stadt Gaza auf Tel Aviv seien möglich. Die Essedin-el-Kassam-Brigaden sind der bewaffnete Arm der Hamas. Die im Gazastreifen herrschenden Islamisten lehnen Gespräche mit Israel strikt ab und sind mit der gemäßigten Palästinenserfraktion um Abbas verfeindet. Die Essedin-el-Kassam-Brigaden versuchten bereits vor dem Treffen zwischen Abbas und Netanjahu, die Aufnahme der Gespräche gewaltsam zu stören. Die Gruppe bekannte sich zu zwei Angriffen auf Israelis im Westjordanland. Dabei wurden vier Israelis getötet.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad nannte die vereinbarten Friedensverhandlungen eine „Totgeburt“ und „zum Scheitern verurteilt“. Die Bevölkerungen der Staaten in der Region seien dazu fähig, Israel von der internationalen „Bühne zu entfernen“, drohte er anlässlich des so genannten El-Kuds-Tags (“Jerusalemtag“), mit dem der Iran alljährlich seine Solidarität mit den Palästinensern bekundet. Israel wirft dem Iran vor, die Hamas zu unterstützen. In seinem Freitagsgebet in der El-Aksa-Moschee auf dem Tempelberg in Jerusalem bezeichnete der muslimische Geistliche Jussef Abu Sneineh die Vereinbarung von Washington „als Scherz“. Vor mindestens 170 000 Gläubigen warf Sneineh Israel vor, seinen Ruf auf Kosten der Palästinenser in der Welt aufpolieren zu wollen. (afp, rtr)



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